Koblach first
„Jeder ist sich selbst der Nächste.“ Dieses Sprichwort erfährt in der Politik rasenden Zulauf. Spätestens seit Donald Trumps Erfolg mit der simplen Formel „America first“. Staaten wie Ungarn oder Polen sagen: „Wir zuerst“. Sie weigern sich, die vereinbarte Zahl von Flüchtlingen aufzunehmen. „Italien zuerst in den Handelsbeziehungen“, sagte gerade – wörtlich! – Vizeregierungschef Luigi Di Maio von der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung. Quasi als Entschuldigung dafür, dass sich Italien nicht an einer einheitlichen Strategie Europas gegen China beteiligt und lieber allein einen Vertrag für Eisenbahnlinien, Straßen und Seeverbindungen von China nach Europa und Afrika abschließt. „Austria first“ sagt unsere Regierung bei der Mindestsicherung und will neuerdings Asylwerbern weniger Lohn als Einheimischen zahlen.
Nicht nur Rechtspopulisten
„Wohlstandschauvinismus“ nennt das die Politikwissenschaft. Heißt: Nationale Wirtschaftsinteressen haben absoluten Vorrang, und dass der nationale Wohlstand verteidigt wird gegen „Fremde“, die aus eigener Sicht an diesem Wohlstand unverdient teilhaben wollen. „Wohlstandschauvinisten richten ihren Blick zunächst auf den eigenen Wirtschaftsstandort und fordern soziale Leistungen und Wohlstand vorrangig für die eigene Volksgruppe ein“ (Wikipedia). Dass dies eine den Rechtspopulisten vorbehaltene Einstellung sei, wie die Wissenschaft meint, greift zu kurz. Auch Sozialdemokraten sind davor nicht gefeit. Der burgenländische Landeshauptmann Doskozil hat die Pläne der Regierung zur Mindestsicherung für in Ordnung befunden und erst nach einem Aufschrei der Parteispitze etwas zurückgekrebst. „Wien zuerst“ hat der neue Bürgermeister Ludwig (SPÖ) als Parole ausgegeben. Bei der Vergabe von Lehrlingsplätzen und Jobs im Rathaus oder stadteigenen Unternehmen sollen Wiener Bewerber bevorzugt werden. Aufträge der Stadt sollen vorrangig an Wiener Firmen gehen. Man verstehe sich als „Wien-Partei“ und wolle sich zuerst um die Bedürfnisse der Einheimischen kümmern. Beide, Doskozil und Ludwig, haben übrigens nächstes Jahr eine Wahl zu schlagen.
„Dass das eine den Rechtspopulisten vorbehaltene Einstellung sei, wie die Wissenschaft meint, greift zu kurz.“
Dass Egoismus kein Alleinstellungsmerkmal von Rechtspopulisten ist, zeigen auch die Briten. Am Brexit-Votum waren Konservative und Sozialdemokraten gleichermaßen beteiligt. „Es handelt sich – und das im 21. Jahrhundert! – um den absurden Glauben, dass wir wichtiger waren und sind, dass wir einfach besser sind als irgendeine andere Nation“, schreibt der britische Autor James Woodall in der Zeitschrift „Lettre International“.
Egoismus auch bei uns
Doch wir brauchen bezüglich Egoismus nicht so weit zu schauen. In den ORF-Dokus „Am Schauplatz“ sehen wir, dass Nachbarn wegen Nichtigkeiten wie einer Hecke oder einem Baum jahrelang miteinander prozessieren. In Koblach versuchen Nutzungsberechtigte von Flächen, die durch Rhesi verloren gingen, dieses Projekt zur dramatischen Verbesserung der Hochwassersicherheit zu verhindern. Die Verzögerung ist ihnen ja schon gelungen, getreu dem Grundsatz „Koblach first“.
Wolfgang Burtscher
wolfgang.burtscher@vn.at
Wolfgang Burtscher, Journalist und ehemaliger ORF-Landesdirektor, lebt in Feldkirch.
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