Ringen um Regierung nach Bundestagswahl
Selfie von ersten Gesprächen von Grünen und FDP.
Berlin Nach der deutschen Bundestagswahl haben Grüne und FDP erste Gespräche auf dem Weg zu einer neuen Bundesregierung geführt. Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt. SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz und der CDU-Vorsitzende Armin Laschet buhlen weiter um Grüne und FDP, um Kanzler zu werden. Laschet, mit dem die Union aus CDU und CSU eine historische Niederlage hinter der SPD erlitten hatte, hat bei einer Mehrheit der Menschen in Deutschland keinen Rückhalt.
Die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie FDP-Chef Christian Lindner und Generalsekretär Volker Wissing posteten am Dienstag auf Instagram ein Foto des Quartetts und schrieben: „Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus. Und finden sogar welche. Spannende Zeiten.“ Erklärtes Ziel beider Parteien sind Grundlinien für eine politische Zusammenarbeit – einen „Neustart“ der Regierungspolitik. Erst dann wollen FDP und Grüne mit der Partei eines möglichen Kanzlers sprechen, also mit SPD oder Union.
Die CDU/CSU war bei der deutschen Bundestagswahl am Sonntag auf den Tiefpunkt von 24,1 Prozent gestürzt. Die SPD wurde mit 25,7 Prozent stärkste Kraft. Die Grünen kamen als drittstärkste Kraft auf 14,8 Prozent. Dahinter lag die FDP mit 11,5 Prozent.
Eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland würde einen Rücktritt von Unionskanzlerkandidat Armin Laschet von allen seinen politischen Ämtern begrüßen. Demnach sprechen sich 68 Prozent dafür aus, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten YouGov-Umfrage hervorgeht. 13 Prozent lehnen das ab.
Söder: SPD zuerst am Zug
Trotz des Wahlsiegs der SPD will die Union nicht abwarten, ob eine Ampelkoalition zustande kommt. Laschet sagte am Dienstagabend nach der Sitzung der Unions-Fraktion: „Wir werden jetzt in den nächsten Tagen mit FDP, mit Grünen sprechen. Unser Gesprächsangebot steht.“ CSU-Chef Markus Söder hatte zuvor klargemacht, dass er den Auftrag für eine Regierungsbildung zuerst bei SPD, Grünen und FDP sieht.
Die SPD ist sich weiter recht sicher, mit Grünen und FDP eine Regierung bilden zu können. Scholz warb nochmals eindringlich dafür. „Da passt was zusammen, wenn man das zusammenbringen will“, sagte er bei einer Veranstaltung der Parlamentarischen Linken in der SPD-Fraktion in Berlin. Auch Hamburgs SPD-Bürgermeister Peter Tschentscher nennt eine sogenannte Ampelkoalition „gut machbar“.
Die Grüne Jugend hat die Parteispitze zu einer klaren Absage an eine Koalition mit der Union aufgefordert. „Wir können auf keinen Fall die Partei, die explizit abgewählt wurde, zurück ins Kanzleramt hieven“, sagte der Bundessprecher der Jugendorganisation, Georg Kurz, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Fahrplan für weitere Gespräche
Unterdessen wurde gestern der weitere Fahrplan für erste Gespräche mit SPD und Union bekannt. FDP und Grüne führen diese getrennt. Die Grünen wollen am Sonntag mit der SPD über die Bildung einer neuen Bundesregierung sprechen. Die Union habe die Grünen für die kommende Woche zu einem Treffen eingeladen. Zuvor hatte auch die FDP Gespräche mit der Union am Samstag und mit der SPD am Sonntag angekündigt. Ein weiteres Gespräch zwischen Grünen und FDP soll es am Freitag geben.