„Wir konnten nicht einfach aufhören“

Schwarzach „Die Resonanz war so groß, da konnten wir nicht einfach aufhören. Jetzt ist alles bereit und die Bevölkerung am Zug.“ Miriam Capelli wird das von ihr und Mechthild Bawart initiierte Volksbegehren zum Erhalt der Gynäkologie, Geburtshilfe und Kinderheilkunde am Krankenhaus Dornbirn aus beruflichen Gründen erst am Donnerstag unterschreiben, Bawart schon am Mittwoch im Gemeindeamt auflaufen. An Optimismus, das Vorhaben des Landes zur Verlegung der Abteilungen ans Landeskrankenhaus Bregenz doch noch beeinflussen zu können, mangelt es den Frauen nicht. „Wenn wir viele sind, können es sich die Verantwortlichen nicht leisten, unser Anliegen zu übergehen“, lautet die feste Überzeugung. Die Eintragungsfrist für das Volksbegehren startet am 15. April und läuft bis 10. Juni.

Der zweite Anlauf

Erstmals seit über 20 Jahren haben Bürgerinnen und Bürger wieder die Möglichkeit, direkt Einfluss auf eine aus Sicht der Initiatorinnen zentrale gesundheitspolitische Entscheidung zu nehmen. Es ist der zweite Anlauf, ein Antrag auf eine Volksbefragung scheiterte an formal-rechtlichen Gründen. Dem daraufhin eingereichten Volksbegehren wurde dann aber stattgegeben. Das Prozedere: Ab 5000 Unterschriften muss sich die Landesregierung mit dem Volksbegehren befassen. Bei rund 30.000 Unterstützungen, die etwa 10 Prozent der Wahlberechtigten entsprechen, wird es verpflichtend Thema im Landtag. „Bei Entscheidungen von solcher Tragweite braucht es die Einbindung der Bevölkerung“, unterstreicht Miriam Capelli. Als ein „Riesenproblem“ sieht sie allerdings die eingeschränkten Möglichkeiten der Stimmabgabe. „Vorarlberg ist das einzige Bundesland, in dem eine Unterstützung nicht digital via ID Austria erfolgen kann. Die Eintragung ist ausschließlich in der jeweiligen Heimatgemeinde und innerhalb eines klar begrenzten Zeitraums möglich“, listet Capelli die Herausforderungen auf. „Diese Hürden erschweren die Beteiligung erheblich“, ergänzt Mechtild Bawart.

Infos zum Volksbegehren

Eine kleine Erleichterung stellt zumindest der Umstand dar, dass Unterschriften auch durch Dritte abgegeben werden können. Am kommenden Samstag informieren die Initiatorinnen zudem in der „Wechselstube“ in Feldkirch ab 10 Uhr über das Volksbegehren: „Es steht für den Erhalt über Jahre aufgebauter medizinischer Strukturen und eine Gesundheitsversorgung, die den Bedürfnissen von Frauen, Kindern und Familien gerecht wird.“ Über 57.000 Personen hatten sich bereits im Herbst im Rahmen einer Petition für den Erhalt der Abteilungen in Dornbirn ausgesprochen. Das Volksbegehren schaffe nun die Möglichkeit, diese Stimmen auch formell und politisch wirksam einzubringen. „Es geht uns nicht darum, notwendige Reformen grundsätzlich zu blockieren“, stellt Miriam Capelli klar, „aber gerade in sensiblen Bereichen wie der Frauen- und Kindergesundheit sehen wir Fehlentwicklungen, die dringend ein Umdenken erfordern.“