Vorarlberg-Wahl: Nur Wallner und Bitschi waren 2019 Spitzenkandidaten

Bregenz Mit Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) und FPÖ-Chef Christof Bitschi (FPÖ) treten nur zwei der Spitzenkandidaten der Parlamentsparteien von 2019 auch heuer an vorderster Front bei der Vorarlberger Landtagswahl an. Für Daniel Zadra (Grüne), Mario Leiter (SPÖ) und Claudia Gamon (NEOS) ist der erste Listenplatz hingegen eine Premiere. Vertraut man auf die Beständigkeit der Vorarlberger Landespolitik, werden manche von ihnen auch 2029 wieder Spitzenkandidaten sein.

Während Wallner (57) zum dritten Mal als Spitzenkandidat in den Vorarlberger Wahlkampf geht, ist es für Bitschi das zweite Mal – und das, obwohl er mit 33 Jahren noch vergleichsweise jung ist. Überhaupt scheint ein einmaliges Antreten als Spitzenkandidat in Vorarlberg eher die Ausnahme als die Regel zu sein. Zadras Vorgänger Johannes Rauch, aktueller Bundesminister, stand gleich vier Mal an oberster Stelle der Grünen-Liste, Sabine Scheffknecht (NEOS) als Vorgängerin von Gamon zwei Mal – bei den NEOS sind im Regelfall parteiintern gar nicht mehr als zwei Perioden für die Ausübung ein und derselben politischen Funktion zugelassen. Der SPÖ-Spitzenkandidat von 2019, Martin Staudinger, verzichtete hingegen auf eine weitere, zweite Kandidatur, indem er 2021 den Parteivorsitz abgab. Staudingers Vorgänger Michael Ritsch, der nun Bürgermeister von Bregenz ist, hatte sein Glück zwei Mal versucht.

Dass die persönliche Chemie zwischen den Parteichefs bei der Koalitionsbildung nach der Wahl am 13. Oktober eine mindestens so wichtige Rolle spielen wird wie die inhaltliche Schnittmenge, ist kein Geheimnis. Dass 2014 eine schwarz-grüne Koalition zustande kam, basierte in großem Ausmaß auf dem Vertrauensverhältnis zwischen Wallner und Rauch, die sich zu dem Zeitpunkt bereits viele Jahre kannten, um die Stärken und Schwächen des politischen Gegenüber wussten – und einander schätzten. Umgekehrt schloss sich Bitschi vor fünf Jahren praktisch selbst aus einer für durchaus möglich gehaltenen Koalition mit der ÖVP aus, indem er bei seiner Kür zum FPÖ-Landesparteichef im Juni 2018 allzu forsch gegen die Volkspartei und Wallner wetterte und damit für eine atmosphärische Störung sorgte.

Diese gilt nach Aussagen der Beteiligten als längst beseitigt, ebenso jene Missstimmung, die zwischen Wallner und Zadra zum Höhepunkt der sogenannten “Wirtschaftsbundaffäre” herrschte. Da die Vertrauensbasis zwischen Wallner und dem 39-jährigen Zadra allerdings nicht unerschütterlich zu sein scheint und Wallner wegen des Straßenbauprojekts S18 den Grünen bereits öffentlich die Rute ins Fenster stellt, ist für viele Politik-Beobachter in Vorarlberg ein Koalitionswechsel nach der Landtagswahl durchaus möglich – Voraussetzung dafür ist natürlich auch ein Wahlergebnis, das mehrere Möglichkeiten zulässt. 2019 hatte die ÖVP einen Stimmenanteil von 43,53 Prozent erzielt, die Grünen lagen bei 18,89 Prozent, die Freiheitlichen nach “Ibizagate” bei 13,93 Prozent. Die SPÖ und die NEOS waren unter der Zehn-Prozent-Schwelle geblieben. Für die Sozialdemokraten resultierte eine Zustimmung von 9,46 Prozent, für die NEOS gab es 8,51 Prozent.

Zur SPÖ hatte die Vorarlberger ÖVP noch nie einen wirklich guten Draht, auch wenn man sich persönlich (Wallner-Ritsch) durchaus verstand. Diesbezüglich stehen die Chancen für Mario Leiter – er wird heute, Samstag, 59 Jahre alt – schlecht, selbst bei einem entsprechenden Mandatsstand als Regierungspartner infrage zu kommen. Ob die NEOS eine Alternative sein könnten, wird sich weisen. Mit Scheffknecht wäre Wallner dem Hörensagen nach kein Bündnis eingegangen. Vielleicht eröffnet der Wechsel von Scheffknecht zur mit 35 Jahren schon sehr politikerfahrenen Gamon damit auch wieder neue Möglichkeiten. (APA)