Kreditwürdig?

Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die Tiroler Tourismushochburg Seefeld überbordende Schulden und Haftungen hat – pro Kopf zehnmal so hoch wie in anderen Gemeinden dieser Größe.

Das führt auch dazu, dass es nach dem Rücktritt des Bürgermeisters offenkundig schwer ist, einen Nachfolger zu finden. Zu einem guten Teil werden die Finanzprobleme auf die Ausrichtung der nordischen Ski-WM 2019 zurückgeführt. Dass der Ehrgeiz von Gemeinden größer ist als ihre finanziellen Möglichkeiten, ist kein Einzelfall, diese Versuchung ist auch hierzulande nicht unbekannt. Besonders groß ist sie offenbar in Tourismusgebieten, in der Schweiz ging vor einigen Jahren die Gemeinde Leukerbad sogar in Konkurs und musste unter Zwangsverwaltung gestellt werden. Immer wieder wird dabei die Frage gestellt, warum die Gemeindeaufsicht dem lange zugeschaut habe.

Offenkundig waren die Beratungshonorare eine Fehlinvestition.

Diese Frage ausreichender Aufsicht stellt sich auch beim Konkurs des Immobilienmagnaten Benko, immerhin der bisher größten Firmenpleite Österreichs. Die (geringen) Strafen für nicht rechtzeitig vorgelegte Jahresabschlüsse wurden locker weggesteckt, den Verantwortlichen durch Signa ersetzt und dann sogar noch von der Steuer abgesetzt. Allein das hätte bei den hochkarätig besetzten Aufsichtsgremien die Alarmglocken läuten lassen müssen. Offenkundig waren auch die Beratungshonorare in Millionenhöhe für die früheren Bundeskanzler Kurz und Gusenbauer eine Fehlinvestition.

Seit August 2022 müssen von Privatpersonen für einen Kredit zum Bau oder Kauf einer Immobilie 20 Prozent der Kaufsumme als Eigenmittel nachgewiesen werden. Das führt – wie von den Ländern heftig kritisiert wird – dazu, dass es vor allem für junge Menschen kaum noch möglich ist, einen Kredit zu bekommen. Die Landeshauptleute fordern vom Bund daher immer wieder eine Lockerung dieser Regelung, so sollten beispielsweise Wohnbaudarlehen oder Haftungen des Landes als Eigenmittel angerechnet werden. Die strenge Regelung für Wohnbaukredite soll übermäßige Kreditvergaben oder eine zu hohe Verschuldung vermeiden, hat aber eben die nachteilige Nebenwirkung, dass vor allem für einkommensschwache Bevölkerungsschichten die Schaffung von Wohnungseigentum maßgeblich erschwert ist. Einen derart strengen Maßstab hätte man sich auch bei dem vielfach mit Krediten und der Hoffnung auf weiterhin niedrige Zinsen finanzierten Signa-Immobiliengeflecht von René Benko gewünscht. Offenkundig haben Luftgeschäfte nicht nur in der Politik zwar eine kurzfristige Faszination, sind aber letztlich nicht nachhaltig erfolgreich und hinterlassen einen Scherbenhaufen.