Das Phantom

„Wer hat Angst vorm blauen Mann“ ist in Abwandlung eines früher beliebten (und inzwischen definitiv nicht mehr politisch korrekten) Kinderspiels die Lieblingsbeschäftigung der österreichischen Parteien. Während die ÖVP sich vor allem um die 426.000 Stimmen sorgt, die 2017 und 2019 von der FPÖ zu Sebastian Kurz wanderten, trauert die SPÖ dem Verlust ihres Status als „Hacklerpartei“ vor zehn Jahren nach. Seit 2013 ist bei Arbeiterinnen und Arbeitern die FPÖ am stärksten. Grüne und Neos hingegen fürchten die Pläne einer Orbanisierung Österreichs durch einen „Volkskanzler“ Kickl und kommentieren kritisch die inhaltliche Annäherung an die Identitären, eine laut Verfassungsschutz rechtsextreme Gruppierung.

„Grundlage des FPÖ-Machtanspruches ist ohnehin keine Mehrheit im Parlament, sondern die Aussage ,das Volk‘ zu vertreten.“

Das Problem bei den Abwehrstrategien aller Parteien ist ihre Unterschiedlichkeit zwischen Kopie und Dämonisierung. Jedenfalls wird es kaum gelingen, mit der Diskussion über die Koalitionseignung der Person Kickl einen Keil in die FPÖ zu treiben. Nichts eint mehr als gute Umfragen. Selbst wenn blaue Mitregierende in Salzburg und Oberösterreich sich beim Einfrieren von Politikerbezügen offen gegen die Forderung ihres Parteichefs stellen. Niemand wird glauben, dass sie dazu von ihrem Koalitionspartner ÖVP gezwungen wurden, wie Kickl selbst anklingen ließ. Niemand soll aber hoffen, dass die Partei zweimal den Fehler begeht, ihren Parteichef fallen zu lassen, wie 2000 Jörg Haider.
Ermittlungen wegen Untreue gegen Spitzenvertreter in der Steiermark oder rund um den ehemaligen Parteichef Strache nagen kaum am Image der Partei. Schließlich ist es die Strategie der FPÖ, den Ruf der Politik zu zerstören und Zweifel an deren Leistungen zu schüren. Am Ende müssen sie nur auf der Krisenstimmung surfen und die Unzufriedenen einsammeln. Deren Zahl wächst ständig, dazu tragen neben der FPÖ auch alle anderen Parteien bei – mit ihrer Verweigerung des Dialogs und des ständigen Aufdieanderenzeigens, wenn es um Schuld und Verantwortung geht.
Die FPÖ beherrscht die politische Debatte als Phantom. Längst in feindlicher Haltung gegenüber journalistischen Medien, betreibt sie erfolgreich eigene Kanäle. Ohne lästige Zwischenfragen oder Fakten-Checks, aber für viele nicht gleich als Propagandakanäle erkennbar, mobilisiert die FPÖ in ihrer ständig wachsenden Blase. Grundlage ihres Machtanspruches ist ohnehin keine Mehrheit im Parlament, sondern die Aussage, „das Volk“ zu vertreten. Demokratisch ist das freilich nicht, weil es in keiner Bevölkerung nur eine Meinung gibt und Minderheitenrechte auch von Mehrheiten geachtet werden müssen. Abgesehen davon, dass selbst 30 Prozent bei gleichbleibender Wahlbeteiligung nur die Unterstützung von schlappen 16 Prozent der Einwohner Österreichs bedeutet. Doch das könnte reichen, wenn es den anderen Parteien nicht gelingt, gemeinsam rote Linien gegen den Abbau der politischen Kultur zu definieren.