So scharf schießen die Neos in Sachen S 18 gegen Ministerin Gewessler
Nach Kontaktnahme mit Schweizer Parlamentariern werfen Neos der Umweltministerin “S 18-Sabotage” vor.
Dornbirn Gerald Loacker (49) traf mit Parteikolleg(innen) unlängst im Rahmen eines parlamentarischen Austauschs den Schweizer Verkehrs-Bundesrat Albert Rösti. “Dabei berichtete uns der Amtskollege der österreichischen Verkehrsministerin über den starken Druck des Kantons St. Gallen auf die Bundesregierung bezüglich der S 18. Er habe mit Gewessler über das Thema S 18 gesprochen. Details des Gesprächs wollte er uns aus Anstandsgründen nicht nennen. Die Position der Schweiz hat er inhaltlich jedoch klar zusammengefasst. Kernaussage: Die Schweiz hält an der geplanten Variante CP fest.”
“Gewaltige Empörung”
Loacker ortet bei den Schweizern “gewaltige Empörung” über die Vorgangsweise von Ministerin Gewessler. Und holt selbst gegen die grüne Regierungspolitikerin aus. “Auf plumpe Weise hat Gewessler eine mögliche neue Trassenführung für die S 18 ins Spiel gebracht. Obwohl diese Trasse über Schweizer Territorium führt, erfuhren die Schweizer Nachbarn davon aus den Medien. Da kann man nur zum Schluss kommen, dass eine Sabotage der S 18 in geplanter Form das Ziel der Ministerin war”, schießt Loacker scharf.
Anfrage an Ministerin
Gemeinsam mit seinen Neos-Kolleg(innen) vom Nationalrat hat Loacker an Gewessler eine Anfrage geschickt. Sie enthält 18 Einzelfragen. Loacker und Kollegen wollen dabei unter anderem wissen, ob die Vertreter der verschiedensten Schweizer Körperschaften ihrem Vorschlag einer Südvariante Lustenau mittlerweile zustimmen. Oder ob das Ministerium auch eine niederrangige Verbindung finanzieren würde.
Auch möchten die Neos Informationen über das Gespräch von Leonore Gewessler mit ihrem Schweizer Amtskollegen Albert Rösti. “Haben Sie sich bei ihrem Schweizer Amtskollegen für Ihre unprofessionelle und unkollegiale Vorgangsweise entschuldigt, eine Straßenführung über Schweizer Boden ohne vorherige Rücksprache in den Medien zu präsentieren?”, lautet dabei die allererste Suggestivfrage an die Ministerin, in der Loacker und Co. keinen Zweifel darüber lassen, was sie von Gewesslers Vorstoß halten.