Im Bregenzer Rathaus hängt der Haussegen schief
“Peinlich, dilettantisch”: Nach kurzfristiger Absage einer Stadtvertretungssitzung gehen die Wogen hoch.
Bregenz Im Bregenzer Rathaus herrscht – längst nicht zum ersten Mal – dicke Luft. Bürgermeister Michael Ritsch (54, SPÖ) hat jetzt erneut den Unmut vieler Stadtvertreter auf sich gezogen. Von den Grünen wird ihm Dilettantismus vorgeworfen, die ÖVP sieht einen peinlich agierenden und überforderten Stadtchef. Ritsch selbst ortet Missgunst. Wer jetzt an erbitterten Wahlkampf denkt, der irrt. Erst letzte Woche feierte der Bürgermeister “Halbzeit” in seiner ersten Funktionsperiode. Das Hauen und Stechen scheint in der Landeshauptstadt zum politischen Alltag zu gehören. Die Stadt kommt nicht zur Ruhe.
Die Einladung war an alle Fraktionen hinausgegangen. Heute, Donnerstag, hätte die Stadtvertretung unter Punkt 2 der Tagesordnung den Beschluss fassen sollen, “gemeinsam mit dem Land Vorarlberg die detaillierten Planungen für die bahnparallele oberirdische Verlegung der Landesstraße L202 aufzunehmen”, wie dies das Siegerprojekt des städtebaulichen Wettbewerbs zu Bregenz-Mitte vorsieht und es im Beschlusstext formuliert war. Weil in den Vorbesprechungen der Fachabteilung mit den Fraktionen mehr Fragen als Antworten aufgetaucht sind, wurde die Stadtvertretungssitzung kurzerhand wieder abgesagt.
“Es ist dies ein weiteres Beispiel dafür, wie dilettantisch in dieser Stadt seitens des Bürgermeisters vorgegangen wird”, ärgert sich Vizebürgermeisterin Sandra Schoch (51, Grüne). Es seien im Vorfeld schlicht die Hausaufgaben nicht erledigt worden. In dieselbe Kerbe schlägt Veronika Marte (40, ÖVP) Es reiche nicht, in Pressefotos und Schlagzeilen zu denken. “Man muss auch arbeiten.” Die kurzfristige Absage der Stadtvertretung nennt Marte einen Hohn gegenüber dem Gremium. “Der Bürgermeister ist dem Amt nicht gewachsen.”
Bürgermeister Michael Ritsch regiert in Bregenz nach dem Prinzip des “Spiels der freien Kräfte”, muss für jedes Thema neue Mehrheiten suchen. Beim Jahrhundertprojekt “Bregenz-Mitte” sieht er ÖVP und Grüne als Bremsklotz. Sie würden längst versuchen, das Projekt zu torpedieren. Zur Absage der Stadvertretungssitzung und den heftigen Reaktionen ortet Ritsch Missgunst beim politischen Wettbewerb. “Es scheint sie zu stören, dass wir erfolgreich unterwegs sind und es so gut läuft.”
Die Absage habe, wie auch kommuniziert (die VN berichteten), sachliche Gründe, sagt Ritsch. Viele der Fragen der Fraktionen im Vorfeld hätten die Begradigung der Landesstraße betroffen. Gemeinsam mit dem Land habe man dazu eine Studie in Auftrag gegeben, die entgegen der Ankündigung noch nicht vorliege. “Das haben wir nicht gewuss, als der Termin angesetzt wurde”, versichert der Bürgermeister.
Beim Land teilt man diese Ansicht nicht. Die Stadt Bregenz habe den Vorabzug der Studie am 22. Dezember bekommen. Derzeit würden die Rückmeldungen, die es seitens der Stadt gegeben hat, eingearbeitet. Die Stadtvertretungssitzung hätte deswegen trotzdem stattfinden können. „Die Stadt hätte den Stadtvertretern auch den Vorabzug zur Verfügung stellen können. In der Endfassung gibt es nicht mehr viele Änderungen gegenüber dem Vorabzug, Die grundsätzlichen Aussagen stehen“, hält man im Büro von Landesrat Marco Tittler (46, ÖVP) fest.
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Lapidar das Land für die Absage verantwortlich zu machen, sei schlechter Stil, ärgert sich wiederum Sandra Schoch über das Vorgehen des Bürgermeisters. Die Stadt Bregenz habe in den letzen Jahren viel von ihrem guten Ruf als verlässlicher Partner verspielt. “Gute Leute in der Verwaltung wurden weggebissen.” Geblieben sei eine reduzierte Mannschaft mit reduziertem Systemwissen. “Das ist kein Vorwurf gegen die Verwaltung, sondern gegen den Verantwortlichen an der Spitze”, so die grüne Politikerin weiter.
Mitarbeit: VN/GER