Reißt euch zusammen!

Wir befinden uns mitten in der vierten Welle dieser Pandemie, mit dem zwischenzeitlich zweiten Gesundheitsminister und dem zweiten Kanzler. Mehr als ernüchternd: die Bundesregierung ist einmal mehr überrumpelt von der Dynamik des Infektionsgeschehens. Die ÖVP tut hauptsächlich alles dafür, die Fassade der Kurz-Doktrin, dass die Pandemie für Geimpfte beendet sei, irgendwie aufrechtzuhalten. Der grüne Gesundheitsminister dagegen fordert öffentlich, wie viele Experten, härtere Maßnahmen für alle. Er kommt aber nicht durch in der Regierung.

Die unterschiedlichen Ansätze zwischen Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein und Bundeskanzler Alexander Schallenberg sind mit freiem Auge sichtbar. Dass Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) es richtig findet, ihre Geringschätzung für “Wortmeldungen des Gesundheitsministers” auch in TV-Kameras zu sagen, spricht Bände. Was für eine Chuzpe, am Höhepunkt der Pandemie Meinungsverschiedenheiten rund um die Pandemiebekämpfung auf offener Bühne auszutragen.

Der frühere Gesundheitsminister Rudolf Anschober schrieb vor mehr als einem Jahr mit Blick auf sorglose, pandemiemüde Junge auf Twitter: „Reißt euch zusammen und übernehmt auch Verantwortung!!” Man wünscht sich eine übergeordnete Instanz, die nun den streitenden Regierungspolitikern zuruft: „Reißt euch zusammen und übernehmt Verantwortung!!”

Es lässt einen wütend und gewissermaßen ernüchtert zurück, dass bisher nicht mehr vorbereitet wurde. Vom Bund nicht, von den Ländern nicht. Nicht die PCR-Test-Kapazitäten, die in Wien wunderbar funktionieren und im Rest der Republik zwei Labore mit den Speichelproben-Röhrchen untergehen. Nicht das zeitgerechte Boostern. Nicht der Nachdruck bei der Impfung für Unentschlossene und Unwillige.

Unsicherheit macht sich breit. Ein idealer Nährboden für Orientierungslose, alles mögliche zu glauben. Wo Donald Trump Desinfektionsmittel spritzen wollte, empfiehlt FPÖ-Chef Herbert Kickl Entwurmungsmittel. Was hat uns bloß so ruiniert, dass irgendwann der gesellschaftliche Grundkonsens über Bord geworfen wurde? Wo leben wir denn, dass neuerdings ständig betont werden muss, dass es sich eh lohnt, auf unstrittige wissenschaftliche Erkenntnisse zu hören? Fakten sind keine Meinungen, die diskutiert und zurechtgebogen werden können. Fakten sind entweder beweisbar – oder sie sind keine Fakten.

Derweil lanciert der zurückgetretene Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz Privatgutachten, beschäftigt sich mit der Rettung seines angeschlagenen Rufes. Es geht um ihn. Während es in Österreich, am Höhepunkt der Pandemie, um Leben und Tod geht.

Die Regierung muss sich vorwerfen lassen, sich zu sehr mit sich selbst beschäftigt zu haben. Teilen der ÖVP ist der Ernst der Lage noch nicht bewusst, da weiterhin Maßnahmen verzögert oder verwässert werden. Österreich steuert mit dieser Verzögerung mittelfristig mehr denn je auf einen erneuten Lockdown zu.

Die Regierung ist dabei, auf dem Weg dorthin das Restvertrauen der Bevölkerung zu verspielen.