Fehl-Pass

Israel hat als erstes Land den Grünen Pass eingeführt und ihn am 1. Juni schon wieder abgeschafft. Das war keine Korrektur einer falschen Entscheidung: Der Grüne Pass sollte nur für eine Übergangszeit eine Erleichterung für geimpfte und genese Personen darstellen, um am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben wieder teilnehmen zu können. Damit können Grundrechte wieder hergestellt und eine ökonomische Entwicklung ermöglicht werden. Das Dokument darf jedoch kein Instrument zur Überwachung der Bürgerinnen und Bürger sein. Wenn nämlich die Pandemie abgeflaut und eine große Zahl von Menschen geimpft ist, gibt es keinen berechtigten Grund mehr, sie in Getestete, Genesene und Geimpfte einzuteilen. Vielmehr kann es dann jedem überlassen bleiben, ob er sich impfen lassen will oder nicht. Die Entscheidung Israels, wo die Durchimpfung der Bevölkerung sehr hoch ist, war daher völlig konsequent.

„Man weiß nicht, welche Ebene träger arbeitet: die EU oder das Gesundheitsministerium?“

Der Vorarlberger Ökonom David Stadelmann, der die Idee des Grünen Passes ins Spiel gebracht hatte, und ich haben im März die Einführung dieses Instruments in Österreich vehement eingefordert. Wir haben aber auch betont, dass das Dokument nur eine Übergangslösung sein könne und nicht der Kontrolle der Bürgerinnen und Bürger dienen dürfe. Wir waren der Meinung, dass eine gut aufgestellte Verwaltung einen Monat für die Einführung des Grünen Passes benötigen sollte, realistischerweise in Österreich aber wohl länger.

Mittlerweile befinden wir uns im Juni und der Grüne Pass für Geimpfte wird für Juli versprochen. In der Fußballersprache könnte man daher sagen: ein glatter Fehl-Pass. Man weiß nicht, welche Ebene träger arbeitet: die EU oder das Gesundheitsministerium? An der Eingabe der Daten kann es nicht liegen. Informationen aus dem digitalen Impfpass können nämlich schon seit einigen Wochen auf das Handy heruntergeladen oder als Ausdruck bei sich geführt werden. Einen Computerausdruck als Nachweis verwenden: Das ist eben Digitalisierung in Österreich.