Klima-Drama

Dass jede Krise eine Chance sei, ist zunächst wohl eher tröstlich gemeint: In schweren Zeiten gibt es Hoffnung, dass vieles anders, aber halt doch besser werden könnte. Von allein geht dabei jedoch wenig bis gar nichts. Man muss die Gelegenheit schon auch beim Schopf packen. Wenn das möglich ist. Im konkreten Fall scheint es das nicht zu sein: Dass die Coronakrise zu nachhaltigen Veränderungen im Sinne des Klimaschutzes führen wird, ist unrealistisch.

„Jetzt zeigt sich, wie verhängnisvoll es ist, dass gute Zeiten nicht dafür genützt worden sind, nötige Maßnahmen einzuleiten.“

Die erste Aufgabe der Politik ist es noch immer, die Pandemie unter Kontrolle zu halten. Daneben geht es heute ausschließlich darum, zu verhindern, dass die Wirtschaft zusammenbricht und sich Armut sowie dauerhafte Arbeitslosigkeit ausbreiten. Über die Art und Weise, wie das geschieht, könnte man jetzt lang und breit schreiben. Rund läuft es nicht, zu viele Hilfspakete sind zwar zugesagt, kommen aber zu spät an. Woran im Übrigen nicht die EU schuld ist. Es ist vielmehr so, dass Maßnahmen gut gemeint, auf nationaler Ebene aber schlecht aufgesetzt sind. Doch das ist eine andere Geschichte.

Wie beim Feuerwehreinsatz

Wie bei einem Feuerwehreinsatz lautet die Devise momentan: „Retten, was geht.“ Zum Beispiel die AUA: Natürlich hätte man die Lufthansa-Tochter pleite gehen lassen können. Tausende Männer und Frauen, die direkt oder indirekt an ihr hängen, wären dann aber auf der Straße gelandet. Und weil es in ganz Österreich ohnehin schon nur eine verfügbare Stelle für acht Arbeitslose gibt, wären ihre Perspektiven katastrophal gewesen.

Ebenso katastrophal sind diese Zwänge für die Grünen und für alle, die die Klimakrise im Auge haben: Die AUA muss wieder fliegen können. Und weil sie ohnehin schon so angeschlagen ist, sind nicht einmal wirkungsvolle Auflagen möglich. Weder kann Kerosin besteuert werden noch ist mehr als ein lächerlich niedriger Ticket-Mindestpreis von 40 Euro möglich. Zu große Belastungen würden dazu führen, dass die Fluglinie gar nicht mehr abheben könnte bzw. ganz abstürzen würde.

Versäumte Gelegenheit

Dieses Klima-Drama weist eher darauf hin, wie verhängnisvoll es ist, dass vergangene, also gute Zeiten nicht dafür genützt worden sind, nötige Maßnahmen einzuleiten. Beispielsweise schädliche Förderungen wie das Dieselprivileg oder eben die Mineralölsteuerbefreiung von Kerosin abzuschaffen und eine CO2-Besteuerung einzuführen. Ja, wirklich schlimm in diesem Zusammenhang ist, dass das nicht einmal im türkis-grünen Regierungsprogramm vom Jänner ernsthaft-konkret enthalten war. Und dass ebendieses Programm jetzt zwar überholt ist, aber keine Absicht zu erwarten ist, es so zu überarbeiten, dass die Krise letztlich doch noch eine Chance werden könnte.