Mit 23 Karat vergoldet

Ist der Ruf einmal ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert: Ausgerechnet Wolfgang Sobotka ist im jüngsten APA/OGM-Vertrauensindex auf den letzten Platz gerutscht. Gerade einmal 14 Prozent der Befragten geben an, ihm zu vertrauen, ganze 73 Prozent, es nicht zu tun. Herbert Kickl, der bisher hinten gelegen ist, kann ähnlich schlechte Werte gelassen nehmen. Als FPÖ-Chef betreibt er gezielt alles andere als vertrauensbildende Politik. Aber Sobotka ist Nationalratspräsident. Er hätte Überparteilichkeit zu pflegen. Also etwas, was geschätzt wird.

„Dieses Protzen steht über allem: Wolfgang Sobotka hat jedes Maß verloren.“

Das Problem ist, dass der 66-Jährige in erster Linie seiner Partei, der ÖVP, und zunehmend auch sich selbst dient. Den Vorsitz über den parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu diversen Korruptionsaffären hat er nicht abgeben wollen. Obwohl es dabei ausschließlich um ÖVP-Affären geht. Und obwohl er zwischendurch selbst die Seite wechseln und als Auskunftsperson Rede und Antwort stehen musste. Das ergibt alles in allem eine glatte Unvereinbarkeit.
Zuletzt ist Sobotka vom Kronzeugenkandidaten Thomas Schmid vorgeworfen worden, vor mehreren Jahren gegen Steuerprüfungen interveniert zu haben. Er wies dies nicht nur zurück, sondern bezeichnete Schmid als „Baron Münchhausen“. Das war ein paar Spuren zu viel: Er muss sich wehren dürfen, eine solche Despektierlichkeit ist für jemanden in seiner Position jedoch entwürdigend. Leider hat der Nationalratspräsident aber eben nichts mehr zu verlieren und übertreibt es auch bei der Sanierung des Parlamentsgebäudes: Lässt ein Klavier aufstellen, das laut Hersteller teilweise „mit 23 Karat vergoldet“ ist und die Steuerzahler 3000 Euro Miete pro Monat kosten soll. Nicht, dass Kunst und Kultur in einem solchen Haus nichts zu suchen hätten. Im Gegenteil, man würde allen, die es ab seiner Wiedereröffnung im Jänner nützen, auch eine Bibliothek mit großer Literatur wünschen. Aber muss man derartig protzen?

Dieses Protzen steht über allem: Mit einem Glas Weißwein in der Hand ließ sich Sobotka unlängst auf dem Parlamentsdach filmen, prostete schwungvoll in die Kamera und berichtete, dass es insgesamt vier Terrassen mit einem herrlichen Überblick über die Wiener Innenstadt sowie eine „exquisiten Küche“ geben werde. Als wollte er Menschen demütigen, die sich aufgrund der Teuerung nicht einmal mehr die gewohnten Lebensmittel leisten können. Das ist eine böse Unterstellung, sie drängt sich in Zeiten wie diesen jedoch auf. Da hat einer jedes Maß verloren, scheint sich zur persönlichen Befriedigung einer Art Machtrausch hinzugeben. Abgewählt werden kann er nicht. Seinem Bundesparteiobmann Karl Nehammer fehlt das Gewicht, auf ihn einzuwirken. Allenfalls die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner könnte das. Sie ist Chefin jener Landesorganisation, die Sobotka einst nach Wien fortgelobt hat. Von daher wäre es sogar ihre Pflicht, sich um ihn zu kümmern.