Viel Macht in einer Hand
Zumindest militärisch kann der amerikanische Präsident praktisch frei walten.
Washington. Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika wird oft als mächtigster Mensch der Welt bezeichnet. Innenpolitisch ist sein Einfluss aber durch die gegenseitige Kontrolle von Regierung, Kongress und Oberstem Gericht begrenzt. Dennoch steht der Präsident, der mindestens 35 Jahre alt und als US-Bürger geboren sein muss, im Zentrum der amerikanischen Politik.
Nationale Symbolfigur
Der Präsident vertritt die USA als oberster Repräsentant nach innen und außen. Zugleich leitet er die Regierung und führt die vom Kongress verabschiedeten Gesetze aus. Als Staatsoberhaupt ist der Präsident eher nationale Symbolfigur, als Regierungschef dagegen Parteipolitiker. Diese beiden Funktionen sind in parlamentarischen Demokratien meist getrennt – in Österreich beispielsweise gibt es Bundespräsident und Bundeskanzler.
Chef der Streitkräfte
Der Präsident ist nicht nur das Gesicht der USA in der Welt, er bestimmt auch die Richtlinien der US-Außenpolitik. Völkerrechtliche Verträge muss er aber vom Senat mit Zweidrittelmehrheit ratifizieren lassen. Als „Commander-in-Chief“ steht er an der Spitze der Streitkräfte und kontrolliert die Atomwaffen der Supermacht. Die Verfassung räumt zwar allein dem Kongress das Recht ein, einen Krieg zu erklären. Allerdings kann der Präsident auch ohne Zustimmung der Abgeordneten einen bis zu 90 Tage dauernden Kriseneinsatz anordnen. Damit ist er Herr über Krieg und Frieden auf der Welt.
Laut Verfassung können nur Repräsentantenhaus und Senat die Initiative für ein neues Gesetz ergreifen, allerdings steht dem Präsidenten durch verbündete Abgeordnete im Kongress eine Hintertür offen. Außerdem kann er durch seine mediale Präsenz innenpolitische Themen setzen. Gesetzesvorlagen des Kongresses kann er mit seinem Veto blockieren.
Der Präsident ernennt darüber hinaus die Richter am Supreme Court, der über die Verfassung wacht und bei umstrittenen gesellschaftlichen Fragen wie Abtreibung das letzte Wort spricht.
Absetzung schwer möglich
Ein Verfassungszusatz von 1951 begrenzt die Zeit im Weißen Haus auf zwei vierjährige Amtszeiten. Aus politischen Gründen kann der Präsident nicht vom Kongress gestürzt werden. Nur bei schwerwiegenden Vergehen kann ihn der Senat mit einer Zweidrittelmehrheit des Amtes entheben („impeachment“). Zuletzt ist dies – letztlich vergeblich – im Fall des damaligen Präsidenten Bill Clinton 1999 von den Abgeordneten versucht worden; Clinton war Meineid und Behinderung der Justiz in der Lewinsky-Affäre (sexueller Missbrauch) vorgeworfen worden.
Bescheidenes Gehalt
Das Gehalt des US-Präsidenten ist relativ bescheiden. Seit 2001 erhält er 400.000 Dollar jährlich. Das entspricht umgerechnet 14 Mal 22.316 Euro. Damit verdient Barack Obama weniger als der österreichische Bundespräsident (22.848 Euro).