Was uns die Welt kümmert

Bei einem Vortrag auf Einladung der deutschen Auslandsgesellschaft kommt aus dem Publikum die Frage, wie denn die jüngsten Entwicklungen bezüglich der transatlantischen Beziehungen und der Ukraine in der österreichischen Politik aufgenommen werden. Antwort: „Äh, gar nicht.“ Es mag eine weitere Zeitenwende laufen, die USA sind dabei, Europa dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu überlassen, doch hierzulande geht es bei Regierungsverhandlungen um eine Bankenabgabe, vor allem aber Posten. Motto: Was kümmert uns die Welt!

„Kein weiter wie bisher“, hieß es von ÖVP, SPÖ und Neos im Spätherbst. Jetzt ist der Punkt gekommen, damit ernst zu machen. In der alten Weltordnung hat es sich Österreich (zu) gemütlich gemacht. Umgeben von Nato-Staaten schien einem bisher nichts passieren zu können. Im Übrigen wurde weder aktive Neutralitätspolitik gepflegt noch dem Neutralitätsgesetz entsprochen. Diesem zufolge wäre man zu Verteidigungsfähigkeit verpflichtet.

Neutralität gilt allenfalls als Vorwand, sich rauszuhalten, wenn’s irgendwo brennt. Diejenigen, die sich vorgeblich am meisten dazu bekennen, sind daher gegen Sanktionen gegen Russland und gegen eine Unterstützung der Ukraine. Allen voran Herbert Kickl (FPÖ).

Was kann das kleine Österreich schon tun? Auch die rhetorische Frage soll es erleichtern, auszublenden, was in der Welt draußen passiert und sich eigenen, vermeintlich beschaulichen Verhältnissen zuzuwenden.

ÖVP und SPÖ, die das mitbetrieben haben, werden in einer künftigen Regierung viel nachzuholen haben. Es gibt kaum ein Land, in dem die Wehrbereitschaft der Bürger so gering ist. Das hat nichts mit Feigheit zu tun, sondern ist auf eine fehlende Auseinandersetzung mit Sicherheit und Verteidigung zurückzuführen: Es gilt als unvorstellbar, dass eine Epoche des Friedens vorbei ist und man daher selbst gefordert ist. Entsprechende Bewusstseinsbildung ist nicht gefördert worden.

Das muss sich ändern. Bei den (letztlich gescheiterten) Regierungsverhandlungen mit der ÖVP hätte die FPÖ verlangt, die Wehrdienstzeit von sechs auf acht Monate zu verlängern. Einig wären sich die Parteien gewesen, Milizübungen wieder einzuführen. Beides braucht es, wie auch die Heeresführung immer wieder betont.

Abgesehen davon hätte unter Blau-Schwarz aber ein isolationistischer Kurs gedroht. Also das Gegenteil dessen, was notwendig ist: europäische Solidarität. Für die Schaffung einer gemeinsamen Armee, die Jahrzehnte in Anspruch nehmen würde, oder einen Beitritt zur Nato ist es zu spät; Donald Trump ist dabei, sie zu zerschlagen.

Vielleicht müsste man für eine dringliche Neuausrichtung das Rad der Zeit im Kopf auf das Jahr 1946 zurückdrehen, als weder Nato noch Neutralität absehbar waren. Geschweige denn die Schutzfunktion, die bis Anfang 2025 von den USA ausgehen sollte: Was kann man selbst für die eigene Sicherheit tun? Und wie kann man sich mit anderen Staaten abstimmen, um Putin gemeinsam mehr entgegenzuhalten? „Sky Shield“ würde vom Ansatz her schon in diese Richtung gehen. Immerhin.