Ein Neustart mit 86,48 Prozent für die SPÖ Vorarlberg

Götzis Am Montagabend trafen sich die Spitze der Vorarlberger Sozialdemokratie am Garnmarkt, um den künftigen Parteivorsitz zu wählen. Offiziell vorgestellt werden soll der neue Vorsitzende am Dienstagvormittag in Bregenz.

Die Sitzung der Gremien der SPÖ Vorarlberg wurde bereits vergangene Woche ruchbar. Die Frage, wer die Partei in die kommenden Landtagswahlen führen soll, beschäftigt die Sozialdemokraten schon länger. Gabriele Sprickler-Falschlunger musste aus dem politischen Ruhestand zurückkehren und führt die Partei seit Herbst 2021 eigentlich nur als Übergangslösung nach starken parteiinternen Turbulenzen. Bald zwei Jahre stellte sich der Bludenzer Stadtpolizeikommandant und langjährige Stadtparteivorsitzende Mario Leiter (57) als einzig verbliebener Kandidat der Wahl.

Ab 19 Uhr stellte sich Leiter in der Volkshochschule Götzis nach einer Präsentation seiner Standpunkte den Fragen der Genossen. Ihm gegenüber an die 40 Vorstandsmitglieder, die sich vor allem aus den Ortsgruppenleitern zusammensetzt. Entschuldigt waren mit Klubobfrau Manuela Auer und Hards Bürgermeister Martin Staudinger auch zwei frühere Favoriten für den Vorstandssitz. Nach eineinhalb Stunden zog sich der Bludenzer aus dem Saal zurück, um eine freie Diskussion zu ermöglichen. Einen Gegenkandidaten fand sich nicht. Gegen 21 Uhr traten die Genossen an die Urne. Das Ergebnis, eine Stunde später: 86,48 Prozent, oder 32 der abgegebenen 37 Stimmen des versammelten Vorstandes unterstützen Mario Leiter.

Damit bewegt sich die Partei nun im angekündigten Zeitplan: Die Interims-Parteivorsitzende Sprickler-Falschlunger kündigte die Präsentation und geheime Wahl des künftigen Vorsitzenden im Laufe des Julis an. Zuwarten muss dann jedoch der designierte Parteichef. Denn ob es noch heuer einen Sonderparteitag braucht oder ob die Wahl des Parteivorstandes erst 2024 durch per Parteitag bestätigt wird, war bislang fraglich. Dies sei auch eine Frage des Geldes, räumte Sprickler-Falschlunger in Vorarlberg LIVE ein, ein Sonderparteitag komme nicht sonderlich günstig. Am Montagabend blieb der Tenor, dass es wohl beim regulären Parteitag im Frühjahr 2024 bleiben werde.

Mit der Wahl Leiters soll nun wieder Ruhe in die Landespartei kommen – nach der Wahl von Andreas Babler die erste größere Personalentscheidung der SPÖ. Nach dem pannendurchsetzten Bundesparteitag hofft man nun auf positivere Botschaften an die Basis. Bei der Präsentation am Dienstag sind aber noch andere Fragen zu beantworten: Etwa, ob Leiter seine Position an der Spitze der Bludenzer Stadtpolizei ruhend stellen oder auch, in welcher Funktion er die Partei führen wird. So ist der Polizeichef derzeit weder auf Stadt- noch auf Landesebene in einer gewählten Funktion.