Diese Regierungskonstellationen sind in Salzburg vorstellbar

Salzburg Nach der Landtagswahl in Salzburg soll es schnell gehen. Am Montag waren die Parteigremien am Zug. Das ÖVP-Landespräsidium beauftragte Parteichef und Landeshauptmann Wilfried Haslauer mit der Führung von Sondierungsgesprächen.

Sie starten in der Reihenfolge des Wahlergebnisses am Dienstag mit der FPÖ. Am Mittwoch ist die SPÖ an der Reihe, am Donnerstag die Grünen. Mit der KPÖ Plus, einem der beiden Wahlgewinner, schloss Haslauer Sondierungen aus. Diese habe bereits vor der Wahl erklärt, nicht in die Regierung gehen zu wollen. Am Freitag wird Haslauer dem Landespräsidium dann einen Vorschlag unterbreiten, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen.

In Salzburg sind drei Regierungskonstellationen vorstellbar. Eine ÖVP-FPÖ Koalition (abgesichert mit 22 von 36 Mandaten), eine ÖVP-SPÖ-Koalition (19 von 36 Mandaten) und eine Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Grünen (ebenfalls 22 von 36 Mandaten). Anfang kommender Woche sollen die Regierungsverhandlungen mit der Ausarbeitung eines Zeitplans starten. Der neue Landtag muss innerhalb von acht Wochen nach der Wahl zur ersten Sitzung einberufen werden.

Die Salzburger Wahl war zu Wochenbeginn auch Thema bei Vorarlberg LIVE. Die Lokalressortleiterin der “Salzburger Nachrichten”, Heidi Huber, war als Gast zugeschaltet. Sie äußerte sich in der Sendung unter anderem zur großen Wahlüberraschung, dem Triumph der KPÖ plus mit Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl. “Wir haben schon mit dem Einzug der KPÖ plus in den Landtag gerechnet, die Hürde liegt ja bei fünf Prozent. Dass es wirklich ein zweistelliges Ergebnis geworden ist, hat alle überrascht”, sagt Huber.

Befragt auch zum Erfolg der FPÖ, weist sie darauf hin, dass die Regierungsparteien ÖVP, Grüne, Neos alle Verluste hinnehmen mussten. Die Neos flogen sogar aus dem Landtag. “Da konnten zwei Parteien profitieren, einmal am linken und einmal am rechten Rand.” Auch der SPÖ hätte die Protesthaltung nutzen können, glaubt Huber – es habe aber eine klare Linie, ein klares Thema gefehlt.

Die ÖVP musste am Sonntag ein empfindliches Minus von 7,4 Prozentpunkten hinnehmen, blieb aber mit 30,4 Prozent auf dem ersten Platz. Die FPÖ triumphierte hingegen deutlich und erreichte mit einem Plus von 6,9 Prozent den zweiten Platz (25,7 Prozent), gefolgt von der SPÖ (minus 2,2 Prozent auf 17,4 Prozent). Platz vier errang die KPÖ plus. Auf Anhieb schaffte sie mit 11,7 Prozent ein zweistelliges Ergebnis. Hinter ihr liegen die Grünen mit 8,2 Prozent (minus 1,1 Prozent). Die Neos flogen aus dem Landtag. Sie büßten 3,1 Punkte ein und erreichten nur 4,2 Prozent. Die nächsten Landtagswahlen finden übrigens kommendes Jahr in Vorarlberg statt. 2024 sollen außerdem Europawahl und Nationalratswahl über die Bühne gehen.