Herr Landeshauptmann, was halten Sie von Schwarz-Blau?
Nach Niederösterreich: Was Wallner zu “allfälligen Koalitionsspekulationen” zu sagen hat.
Bregenz Der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner hielt sich bisher mit Aussagen zur Niederösterreich-Frage der ÖVP zurück. Dort geht die Partei eine Koalition mit der FPÖ ein. Auch die Vorarlberger Grünen forderten bereits eine Klarstellung. In der ÖVP gibt es dazu erhebliche Differenzen.
Die VN baten den Landeshauptmann um Beantwortung von Fragen, ob für ihn ein Bündnis mit der FPÖ auf Landesebene vorstellbar wäre. Auf Wunsch erfolgte dies schriftlich – ebenso wie die Beantwortung der Fragen aus dem Büro des Landeshauptmanns.
Wäre für Sie eine Koalition mit der FPÖ nach der Landtagswahl in Vorarlberg grundsätzlich denkbar?
Die Arbeit für das Land Vorarlberg steht weiter im Mittelpunkt und die derzeitige Regierungszusammenarbeit funktioniert. Im Jahr 2024 sind die Wählerinnen und Wähler in Vorarlberg am Wort. Allfällige Koalitionsspekulationen sind deshalb derzeit völlig fehl am Platz und daran werde ich mich persönlich nicht beteiligen.
Innerhalb der ÖVP gibt es Kritik am niederösterreichischen Beispiel, zum Beispiel von Othmar Karas und Kurt Fischer. Letzterer sorgte sich bei Vorarlberg LIVE um die Zukunft der ÖVP. Ist diese Sorge berechtigt?
Das müssen Sie Kurt Fischer fragen.
Lässt sich Niederösterreich mit Vorarlberg überhaupt vergleichen?
Nein.
Sind FPÖ-NÖ und FPÖ-Vorarlberg vergleichbar?
Das müssen Sie einen Politikwissenschaftler fragen. Für diese Frage bin ich der falsche Adressat.
Abgesehen von möglichen Wahlergebnissen: Mit welcher Vorarlberger Partei sehen Sie aktuell die meisten inhaltlichen Überschneidungen?
Wie Sie wissen, sind wir aktuell in einer funktionierenden Regierungszusammenarbeit. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen.