Mehr Debatte, weniger g’schmackige Pointen

Gewusel, Kamera- und Mikrophon-Dschungel: Dem ersten Tag des Ibiza-Untersuchungsausschusses vergangene Woche wohnt der obligate Zauber des Anfangs inne (erinnern Sie sich noch an Hermann-Hesse-Kenner Reinhold Mitterlehner?). Viele sind hier, alle sind ein wenig aufgeregt, die Medien-Ticker-Maschine läuft. Schon zu Beginn des 24. parlamentarischen U-Ausschusses stehen prominente Auskunftspersonen auf der Ladungsliste, etwa Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus, die Hauptdarsteller des Ibiza-Videos. In den nächsten Monaten wird man hier erleben können, wie Menschen mehr oder weniger elegant um Fragen herumeiern. „Das ist mir nicht erinnerlich“ oder „Dazu habe ich keine Wahrnehmung“ gehören zur Antwort-Folklore.

Was kann denn so ein U-Ausschuss aufklären und tatsächlich verändern? Das fragen sich jetzt gerade manche Beobachter kritisch. Unter diesem Blickwinkel könnte man allerdings auch fragen: Wozu brauchen wir den Parlamentarismus? Dieser ist in Österreich leider nicht so lebendig wie in anderen Ländern und gerade deswegen gehören U-Ausschüsse zur wichtigen Grundausstattung im parlamentarischen Betrieb. Dass Oppositionsparteien so auch eine Bühne bekommen, ist legitim und demokratiepolitisch gesund. Es muss ja nicht zu einer One-Man-Show ausarten, wie sie der langjährige Aufdecker Peter Pilz immer gerne zelebrierte: Der Ausschuss, das bin ich.

„Typisch FPÖ!“

Auf so einer Bühne kann man jedenfalls einen Einblick vermitteln, wie Politik manchmal läuft, wie folgenschwere Entscheidungen passieren, wie Seilschaften verfasst sind, wie Verhaberung funktioniert, bis hin zur mutmaßlichen Käuflichkeit. Und der aktuelle Ausschuss könnte über die Aufklärung der politischen Verantwortung hinaus eine Sonderfunktion erfüllen, weil die bekannten Passagen in dem Ibiza-Video das Land schwer erschüttert haben – obwohl sie das Land nicht verändert haben. Auf dieser Bühne könnte man neben der Aufarbeitung von Missständen und dem Feilen an g’schmackigen Pointen (auch beliebt bei den Abgeordneten) endlich eine breite Debatte über die politische Kultur in Österreich initiieren, die es bisher leider in dieser Form nicht gibt. „Typisch FPÖ!“ oder „Alle Politiker sind doch irgendwie so!“, das ist keine Debatte.

„Typisch FPÖ!“ oder „Alle Politiker sind doch irgendwie so!“, das ist keine politische Debatte.

Auch Medien sollten diesen grundlegenden Diskurs mehr vorantreiben. So wie wir zum Beispiel in den 2000er-Jahren höchst engagiert die Debatte um eine österreichische Leitkultur geführt haben – wer sind wir, abseits von Mozartkugel und Dirndl? Wenn der U-Ausschuss nun mithelfen könnte, die Frage nach einer konstruktiveren und anständigeren Politik mehr in den allgemeinen Fokus zu rücken, dann wäre das schon ein großer Verdienst.