“Wir geben nicht auf!”
Offener Brief der Initiative „Ja zum Erhalt“ an Gesundheitslandesrätin Rüscher.
Schwarzach Die in einer von den VN angefragten Stellungnahme des Landes getroffene Aussage, wonach ein Volksbegehren keine unmittelbaren Auswirkungen auf Planungs- und Entscheidungsprozesse, im konkreten Fall auf jene der Verlegung der Geburtshilfe, Gynäkologie und Kinderheilkunde von Dornbirn nach Bregenz habe, wollen Miriam Capelli und Mechtild Bawart nicht so stehen lassen. In einem offenen Brief an Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher betonen sie: „Wir geben nicht auf.“ Die Formulierung wird zudem als indirekte Ansage gewertet, dass es keinen Sinn habe, das Volksbegehren zu unterschreiben. Das sei schwer nachvollziehbar, sei das Volksbegehren doch ein Ausdruck von Mitbestimmung, Verantwortung und Demokratie: „Wer diese Stimme kleinredet, schwächt das Vertrauen der Menschen in die Politik.“
Politische Geschichte
Für die Initiatorinnen von “Ja zum Erhalt” steht fest: Nichts ist unveränderbar, das zeige die politische Geschichte. Sie erinnern an das AKW Zwentendorf, ein fertiggestelltes Kraftwerk, das durch den Willen der Bürger nie in Betrieb gegangen sei. „Verordnungen, Pläne und Reformen sind nur so beständig, wie der politische Wille, sie zu tragen. Wo Einsicht und Menschlichkeit Raum bekommen, lässt sich alles korrigieren, verbessern und retten“, bekräftigen Miriam Capelli und Mechtild Bawart. Eine Zentralisierung im Bereich der Frauengesundheit würde die am Stadtspital gewachsene Struktur zerstören. Sie bringe keine Verbesserung, sondern Nachteile für Frauen. „Wir wünschen uns keinen Sonderweg, nur, dass Demokratie mit offenem Ohr, offenem Herzen und dem Mut, auch einmal etwas zu überdenken, gelebt wird“, heißt es am Ende des Briefes.
Die Grünen wiederum haben aktuell eine parlamentarische Anfrage an Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher eingebracht. Sie befürchten, dass mit der Schließung der Geburtenstation in Dornbirn längere Fahrzeigen drohen, die im Ernstfall zu einem Risiko für Mutter und Kind werden könnten. Alle Frauen müssten die Möglichkeit haben, ihr Kind in der Nähe ihres Zuhauses zur Welt zu bringen, lautet die Forderung. In der Anfrage will Gesundheitssprecherin Eva Hammerer geklärt haben, wie die Landesregierung sicherstellen will, dass durch die Schließung der Geburtenstation sowie der Fachzentren für Beckenboden, Brust- und Unterleibstumore keine gesundheitlichen Risiken für Frauen und Kinder entstehen.