Das Einmaleins der Betriebskontrollen
Wenn die Kontrolleure vor dem Firmentor stehen, gilt es vor allem Kooperationsbereitschaft zu signalisieren.
Feldkirch Eine Kontrolle der Coronamaßnahmen Ende November bei Heron gipfelte in einem Anrücken von Anwälten und Polizei. Wir klären, auf was es zu achten gilt, wenn die Bezirkshauptmannschaft vor der Tür steht.
Was ist vorgeschrieben
Am Arbeitsplatz gilt grundsätzlich für alle die 3G-Pflicht, die Kontakt zu anderen Menschen haben. Dies umfasst Kontakte von der Werkhalle bis zur Kantine, aber auch explizit Spitzensportler. Ein Förster allein im Wald wird auch ohne Antigentest auskommen. Eine Reinigungskraft, die während der Dienststunden arbeitet, nicht.
Ausreichend ist meist ein Antigentest, nur in der Nachtgastronomie, Après-Ski und Pflege und Krankenanstalten ist ein PCR-Test vorgeschrieben. Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass die 3G-Regel eingehalten wird. Einlasskontrollen sind jedoch nur im Gesundheits- und Sozialbereich vorgeschrieben. Wer ohne 3G-Nachweis vom Chef angetroffen wird, muss des Arbeitsplatzes verwiesen werden. Wenn kein Homeoffice vereinbart ist, droht für die Zeit bis zum Nachweis ein Lohn- oder Gehaltsausfall.
Antigentests sind in der Freizeit zu leisten, Wohnzimmertests wie auch andere Tests ohne Aufsicht gelten nicht.
Was wird kontrolliert
In erster Linie interessiert die Gesundheitsbehörden, ob und wie der Arbeitgeber kontrolliert. „Je größer ein Betrieb ist, umso schwieriger ist die lückenlose Kontrolle“, weiß Feldkirchs Bezirkshauptmann Herbert Burtscher, Sprecher der Vorarlberger Bezirkshauptmannschaften. „Uns interessiert vor allem, nach welchem Konzept der Betrieb 3G durchsetzt und ob die Mitarbeiter ausreichend informiert sind.“ Ab 51 Mitarbeiter braucht jedes Unternehmen ein Präventionskonzept, welches auch Art und Ablauf der Kontrollen beinhalten muss. Die Bezirkshauptmannschaft sieht sich dann an, wie geeignet dieses Konzept ist, um 3G im Betrieb durchzusetzen.
Hinzu kommen stichprobenartige Kontrollen, ob die Arbeitnehmer die Regel erfüllen. Bei kleineren Unternehmen könne es aber auch sein, dass alle Mitarbeiter auf die Einhaltung der 3G-Regel kontrolliert werden.
Wie wird kontrolliert
„Die Kontrollen finden so statt, dass sie den Betriebsprozess so wenig wie möglich stören“, versichert Burtscher. Die Behörden haben ein Kontroll- und Betretungsrecht des Betriebes. Im Gegenzug garantieren die Behörden, dass von den Kontrolleuren kein Infektionsrisiko ausgeht, versichert Burtscher.
Wichtig ist, bei den Behördenvertretern nicht den Eindruck zu erwecken, die Kontrolle behindern zu wollen. „Wir erwarten uns schon, dass der Arbeitgeber die Arbeitnehmer nicht dabei unterstützt, noch schnell auszustempeln und zu verschwinden, um sich der Kontrolle zu entziehen“, betont der Feldkircher Bezirkshauptmann. Für einen reibungslosen Ablauf empfielt es sich daher, die Kontrollen zu unterstützen.
Ansonsten darf man die Kontrolle aber durchaus auch als Beratungsmöglichkeit verstehen. Bei offenen Fragen oder auftretenden Schwierigkeiten können diese angesprochen und gemeinsam gelöst werden.
Wer wird kontrolliert
Wie viele Betriebe bereits in Vorarlberg kontrolliert wurden, kann Burtscher nicht ad hoc sagen, es finden aber wöchentlich Überprüfungen statt. Bei der Auswahl der Betriebe hat jede der vier Bezirkshauptmannschaften unterschiedliche Herangehensweisen. In Feldkirch orientiert man sich an zwei Eckpunkten: Ist ein gewisser Betrieb zuletzt im Infektionsgeschehen aufgefallen und welche Branchen sind bisher noch nicht kontrolliert worden.
Welche Strafen drohen
Für Arbeitnehmer können Verwaltungsstrafen von bis zu 500 Euro, für Arbeitgeber bis zu 3600 Euro drohen. VN-rau
