Es tut weh – ich schreie

Wenn über fehlendes Geld im Sozialbereich, Bildungsbereich oder in der Kunst und Kultur die Rede ist, dann folgt fast immer der Hinweis darauf, wie viel das Land für die höchst umstrittene Tunnelspinne unter Feldkirch ausgibt. Bald 400 Millionen werden es sein – und das wird bis am Ende wohl nicht reichen. Das Gesamtbudget des Landes für 2026 ist mit etwa 2,5 Milliarden ausgewiesen, auf ein Jahr bezogen kostet der Tunnel also etwa ein Sechstel eines Landesbudgets. Besonders interessant aber ist eine Zahl, die in den letzten Tagen bekannt wurde: Bisher verursachte der Bau des Tunnels Mehrkosten von etwa 17 Millionen Euro – und man darf davon ausgehen, dass da noch ziemlich einige Millionen dazu kommen. Denn völlig ungeklärt ist, wie sich der Baustopp des Vorjahres (von Mai bis September) auswirken wird – klar ist, dass es sich um einen wesentlichen Betrag handeln wird. Politisch zuständig für den Bau ist Landestatthalter Christoph Bitschi (FPÖ).

Ein Vergleich kann da vielleicht helfen: Diese 17 Millionen Mehrkosten entsprechen zum Beispiel mehr als der Hälfte der Ausgaben, die das Land für Forschung und Wissenschaft ausgibt, sie entsprechen beispielsweise etwa dem Doppelten des Aufwandes für die Stella Privathochschule für Musik. Man könnte auch die Aufwendungen für das Jahr 2026 für das Kunsthaus Bregenz, die Bregenzer Festspiele, das Vorarlberger Landestheater und das vorarlberg museum zusammenzählen – man käme ziemlich genau auf 17 Millionen. Also auf die Mehrkosten für die Tunnelspinne bisher. Viele Beispiele könnte man noch anführen, vor allem aus dem Sozialbereich, die aufzeigen, welche Summen da allein an Mehrverbrauch in Feldkirch unter der Erde verschwinden, Summen die man in den gebeutelten Budgets gut brauchen könnte.

Dabei muss man noch berücksichtigen, dass bisher erst gut 67 Millionen, also rund ein Sechstel der geplanten Summe, in den Bau geflossen sind, da fehlen also bis zum Ende noch weit mehr als 300 Millionen. Man könnte eine böse Rechnung aufstellen: Wenn wir bei bisher erst einem Sechstel verbautem Geld schon einen Fehlbetrag von 17 Millionen haben, dann kämen wir bei weiteren fünf Sechsteln auf weitere 85 Millionen Mehrkosten, insgesamt also 100 Millionen. Was man damit alles machen könnte, daran will ich im Moment gar nicht denken.

Ich weiß schon, das sind alles Spekulationen, ich weiß auch, dass man nicht alles mit allem vergleichen kann. Aber eines kann man: Überlegen, wo man Geld sinnvoll ausgibt oder wo man es sozusagen vor den Augen der Bevölkerung verbrennt. Wenn im ganzen Budget Not am Mann ist, wenn man in Bereichen einspart, wo es den Menschen an die Existenz geht, wenn man dort kürzt, wo ohnehin schon zu wenig ist, wenn man in manchen Bereichen soziale oder kulturelle Aufgaben auf Null stellt und die Menschen sich selbst überlässt, dann darf man sich nicht wundern, wenn Rechnungen aufgetan werden, die der Politik weh tun. Denn viele der Kürzungen tun auch den Betroffenen weh, sei es im Sozialen, sei es in der Wissenschaft, sei es in der Kultur oder wo immer. Und wenn man jemandem weh tut, dann schreit er. Was ich hiermit getan habe.