Hopfners Aktion bringt die Parteichefin in Rage

Bregenz So hat sich der SPÖ-Landtagsklub die Zoom-Sitzung zum Wochenstart nicht vorgestellt. Noch bevor es richtig losgeht, möchte Klubobmann Thomas Hopfner etwas mitteilen. Er werde sich als Klubvorsitzender zurückziehen, auch die Parteimitgliedschaft legt er zurück. Parteichefin Gabriele Sprickler-Falschlunger möchte wissen: “Legst du auch dein Mandat nieder?” Wenig später antwortet Hopfner auch den VN auf diese Frage: Wird er nicht. Hopfner, erst im Sommer von Martin Staudinger als Wunschnachfolger an der Parteispitze genannt, zieht sich aus der Vorarlberger SPÖ zurück und arbeitet fortan als Landtagsabgeordneter ohne Fraktion. Parteichefin Sprickler-Falschlunger ist stinksauer.

Bregenzer Ticket

18. November 2020: Thomas Hopfner wird als Landtagsabgeordneter angelobt. Er rückt für Michael Ritsch nach, der sich auf seine Aufgabe als Bregenzer Bürgermeister konzentriert. Eigentlich hätte Jeanette Greiter das Grundmandat bekommen, ein Wohnsitzwechsel macht das aber unmöglich. Da der neue Harder Bürgermeister Staudinger den Klubvorsitz abgibt, wird Neuling Hopfner direkt Klubobmann. Im VN-Interview kündigt er an: Er möchte die SPÖ in die Mitte rücken, gesprächs- und kompromissbereit sein. Sein Kurs gefällt vielen nicht. Als Staudinger im Sommer Hopfner als seinen Nachfolger an der Parteispitze empfiehlt, läuft eine mächtige SPÖ-Gruppe Sturm: Sie sei in die Nachfolgefrage nicht eingebunden gewesen. Der Streit eskaliert, als bekannt wird, dass ein Telefonat zwischen Ritsch und Hopfner aufgenommen wurde. Die Rechnung erhält Hopfner auf dem Landesparteitag vor einem Monat. Die SPÖ wählt Sprickler-Falschlunger zur Parteichefin, Hopfner wird nicht einmal Stellvertreter.

Nun zieht er die Konsequenzen. “Die SPÖ hat eine klare Richtungsentscheidung getroffen.” Er stehe für mehrheitsfähige konstruktive Politik und sei dafür parteiintern harsch kritisiert worden. “Mir geht es darum zu gestalten. Ich möchte mich einbringen. Das gelingt in der Partei nicht, ohne mich zu verbiegen.” Er werde sich vor allem den Themen Wohnen, Sicherheit und Bildung widmen. Der Kritik, er würde nur des Geldes wegen bleiben, entgegnet er: “Dann wäre ich Klubobmann geblieben.” Sprickler-Falschlunger kontert: “Wenn er Parteivorsitzender geworden wäre, hätten ihn die unterschiedlichen Zugänge nicht gestört.” Sie hätte einen Rücktritt respektiert. Das Dasein als wilder Abgeordneter könne sie aber nicht akzeptieren. “Wie die Philippa Strache im Nationalrat”, vergleicht sie. Das sei moralisch besonders verwerflich, da Hopfner auf einem Grundmandat sitzt, das Ritsch und Staudinger erkämpft hätten. “Ich fordere ihn auf, dass er das Mandat zurücklegt.” Sie ist überzeugt: “Das ist eine Retourkutsche.”

Als wilder Abgeordneter wird es unmöglich, Anträge einzubringen. Dafür sind zwei Unterschriften nötig. Das Anfragerecht bleibt hingegen erhalten. Ob Hopfner in der Aktuellen Stunde und bei Dringlichen Anfragen Redezeit erhält, müssen die anderen Fraktionen bestimmen. In Ausschüssen soll er sich laut Landtagspräsident Harald Sonderegger zu Wort melden dürfen. Auch Abänderungsanträge sind ihm erlaubt. Hopfners Gehalt als Landtagsabgeordneter beträgt 5452,78 Euro brutto pro Monat. Die 600 Euro Parteisteuer fallen weg. Für den SPÖ-Landtagsklub wird sich ansonsten finanziell nichts ändern, da die Fraktionsförderung im Landtag bei drei oder vier Mandaten gleich hoch ist. Wer zukünftig die 8518,35 Euro Monatslohn für den SPÖ-Klubvorsitz erhält, ist noch nicht geklärt. Unter dem Trio Martin Staudinger, Elke Zimmermann und Manuela Auer gilt Auer als Favoritin, zumal sie als Stellvertreterin vorerst übernimmt. Die Frage möchte man in den kommenden Wochen klären.

Hopfner ist nicht der erste Sozialdemokrat, der sich als wilder Abgeordneter versucht. Ernst Winder trat 1989 aus dem SPÖ-Klub aus und blieb zwei Jahre als Fraktionsloser im Landtag. Winder war das letzte rote Landesregierungsmitglied Vorarlbergs, 22 Jahre lang saß er im Landtag. Hopfners Landtagskarriere dürfte 2024 schon wieder vorbei sein. Nach einem Jahr als Klubobmann und drei Jahren als wilder Abgeordneter.