SPÖ: Darum ist die Causa Hopfner rechtlich erledigt

Schwarzach Nun sollte zumindest an einer Front wieder Ruhe in der Vorarlberger SPÖ einkehren. Der Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch zog die Ermächtigung zurück, die der Staatsanwaltschaft erlaubt, gegen Klubobmann Thomas Hopfner zu ermitteln. Damit ist die Sache erledigt, auch eine Auslieferung im Landtag ist nicht mehr nötig. Darum geht’s:

Ausgangspunkt war ein parteiinterner Streit um die Nachfolge von Parteichef Martin Staudinger. Staudinger empfahl Hopfner, allerdings ohne Absprache mit seinen Parteikollegen. Das monierten jedenfalls Michael Ritsch, Mario Leiter und Co. Nachdem Hopfner Bregenzer Stadtparteimitglieder einlud, bei ihnen für sich warb und ihnen einen Platz im Parteivorstand versprach, platzte Ritsch der Kragen. Er rief Hopfner an. Hopfner soll dabei allerdings nicht allein im Raum gewesen sein. Jemand habe das Telefonat aufgezeichnet, heißt es. Deshalb wurde er schließlich vom Götzner Ortsparteichef Christian Vögel angezeigt. Damit die Staatsanwaltschaft ermitteln konnte, brauchte sie jedoch die Unterschrift von Michael Ritsch. Nach 14 Tagen und – aus seiner Sicht – einer fehlenden Entschuldigung Hopfners, unterschrieb Ritsch die Ermächtigung.

Der ganze parteiinterne Frust entlud sich schließlich am Parteitag in Hohenems am 16. Oktober. Hopfner wurde abgestraft. Er verlor die Vorsitzwahl gegen Gabriele Sprickler-Falschlunger eindeutig. Auch als Stellvertreter wurde er nicht gewählt und bei der Wahl zum Vorstand erhielt er auffallend viele Streichungen.

Ritsch soll Sprickler-Falschlunger versprochen haben, die Ermächtigung zurückzuziehen, heißt es aus Parteikreisen. Nun lässt er den Worten Taten Folgen. “Da wir nun aber eine neue Parteivorsitzende haben und sie es verdient hat, ungehindert ihre Arbeit zu machen, habe ich mich dazu entschlossen, das Ermittlungsverfahren gegen Thomas Hopfner aufzuheben. Letztlich muss die Vernunft siegen und ich gehe diesen Schritt, damit endlich Ruhe in die Partei einkehrt.” Einen Seitenhieb kann er sich aber nicht verkneifen: “Wie bestimmte Personen in der Partei in den Monaten und Wochen vor dem Parteitag mit Werten wie Ehrlichkeit und Vertrauen verfahren sind, hat mich wirklich erschüttert. Und offenbar nicht nur mich. Die Wahlergebnisse vom Landesparteitag sind der Beweis dafür.” Er betont jedenfalls: “Das Wahlergebnis vom Parteitag ist ein klares Bekenntnis der SPÖ Vorarlberg, welchen Weg sie in Zukunft gehen möchte. Gabi Sprickler-Falschlunger hat meine volle Unterstützung bei ihrer Arbeit.”