VN-Meinungsumfrage: Wen die Vorarlberger nach dem SPÖ-Streit als Favorit sehen

SCHWARZACH, HOHENEMS Sie zog einst aus, um Martin Staudinger zu suchen, zu finden und zu küren. Nun könnte sie auch seine Nachfolgerin werden. Heute, Samstag, wählt die Vorarlberger SPÖ ihren neuen Landesparteichef. Das Rennen spitzt sich zwischen Thomas Hopfner und Gabriele Sprickler-Falschlunger zu. Sprickler-Falschlunger wäre eine Übergangslösung, damit die Partei Zeit hat, einen Spitzenkandidaten für die Wahl 2024 zu finden. Wie schon einmal.

2016 übernahm sie den Parteivorsitz von Michael Ritsch, um einen Nachfolger und Spitzenkandidaten zu finden. Zwei Jahre später wählten die Genossen Martin Staudinger zu ihrem Chef. Der Harder errang 2019 bei der Landtagswahl ein viertes Mandat und 2020 das Bürgermeisteramt in seiner Heimat. Deshalb zieht er sich aus der Parteispitze zurück. Anfang des Sommers kündigte er an, Thomas Hopfner als Nachfolger zu empfehlen. Es war der Funke, der alte Konflikte neu entfachte. Der Schritt sei mit der Partei nicht abgesprochen gewesen, ärgerten sich manche. Eine Gruppe um Ritsch machte gegen Hopfner mobil, was in der Abhör-Affäre gipfelte. Jemand nahm ein Telefonat zwischen Hopfner und Ritsch auf. Mittlerweile hat die Staatsanwaltschaft die Aufhebung von Hopfners Immunität beantragt.

Vieles ist offen

Im Zuge des internen Streits bewarben sich mehrere Parteimitglieder für den Vorsitz, damit Hopfner nicht der einzige Kandidat bleibt. Auch Martin Staudinger war kurz auf der Kandidatenliste, um Ruhe in die Diskussion zu bringen. Kurz darauf gab Sprickler-Falschlunger bekannt, als Feuerlöscherin zur Verfügung zu stehen; zur Überraschung Staudingers. Zwei Drittel der Delegierten müssen heute zustimmen, dass Sprickler-Falschlunger antreten darf. In diesem Fall dürften die anderen Kandidaten zurückziehen; bis auf Hopfner. Innerhalb der Partei ist immer noch offen, ob er antritt oder nicht.

Die VN haben sich unter den Vorarlbergern mit einer Meinungsumfrage umgehört. Das Ergebnis: Hopfner ist zwar bekannter als Sprickler-Falschlunger. Aber ihn als neuen Parteichef wollen nur zwei Prozent. Der Favorit der Vorarlberger ist Mario Leiter, jener der SPÖ-Wähler Michael Ritsch. Beide treten nicht an. 40 Prozent der Befragten ist es egal. Für Meinungsforscher Edwin Berndt steht fest: „Die Querelen um den Parteivorsitz führen zu eklatanten Verunsicherungen und erschweren eine Meinungsbildung.“

Wofür steht sie?

Die Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle sieht die SPÖ in einer schwierigen Situation: „Welche Rolle spielt die SPÖ heute? Man braucht sie nicht in der Koalition und zur kantigen Opposition hat sie sich auch nicht entwickelt. Es ist nicht so klar, wofür sie steht.“ Themen gäbe es genug. „In der Frauenpolitik zum Beispiel, wobei da nicht nur Kinderbetreuung gemeint ist. Oder generell beim Thema Gerechtigkeit.“ Die Vorarlberger SPÖ habe es verabsäumt, den Schwung aus den Bürgermeisterwahlen mitzunehmen. „Kaum ist der Erfolg da, bricht ein interner Konflikt aus.“ Zudem habe die Partei viel zu spät gemerkt, wie Kommunikation im digitalen Zeitalter funktioniert.

Heute stimmen die Genossen erneut über ihre Zukunft ab. Vielleicht gelingt es langfristiger als zuletzt.

Autor: Mike Prock