71 Prozent auf turbulentem Parteitag: Sprickler-Falschlunger ist SPÖ-Chefin

Hohenems Es ist 14 Uhr. Soeben wird Gabriele Sprickler-Falschlunger gefeiert. Die Delegierten stehen, klatschen und jubeln. Sprickler-Falschlunger wurde soeben mit 71 Prozent zur neuen Parteivorsitzenden der SPÖ gewählt. Sie möchte nun bis zur Landtagswahl 2024 eine neue Parteispitze und einen Spitzenkandidaten finden. Zuvor hört sie allerdings, wie die Parteibasis der Führungsspitze die Leviten liest. Die vergangenen Wochen haben Spuren hinterlassen.

Vier Stunden zuvor. Menschen drängen in den Hohenemser Löwensaal. 3G-Kontrolle, Namen abhaken, man begrüßt sich, „Freundschaft“, “Hallo”, “Wie geht es?”. Gabriele Sprickler-Falschlunger kommt den Gästen entgegen, möchte noch einmal vor die Tür, die Faust für coronakonforme Handschläge im Anschlag. Eine Frau mit Maske blickt sie an: „Vielen Dank Gabi, dass du antrittst.“ Gelassene Gesichter, angespannte Gesichter, Gemurmel. Alle fragen sich: Was geschieht heute? Wird Gabriele Sprickler-Falschlunger die Feuerwehrfrau? Wird Staudingers Wunschkandidat Thomas Hopfner sein Nachfolger? Die vergangenen Wochen schweben wie ein rosaroter Elefant über den Köpfen der Roten. Der Elefant wird sich an diesem Tag durch den Saal seinem Raum bahnen.

Zunächst ist Standardprogramm angesagt. Der Hohenemser SPÖ-Chef Günter Zechner begrüßt um 10.30 Uhr seine Genossen. Inklusive rosarotem Elefanten. „Ich werde mich als Gastgeber bewusst nicht über die vergangenen Wochen und Monate in der SPÖ Vorarlberg äußern. Mir ist wichtig, dass wir dieses unschöne Kapitel unserer Bewegung hinter uns lassen.“

Mit Formalabstimmungen wärmen die 162 Delegierten ihre Hände für den eigentlichen Tanz auf. Zuvor ist Pamela Rendi-Wagner an der Reihe. Die Bundesparteichefin ist zwar bei der Vorsitzwahl ihrer westlichsten Landesgruppe nicht vor Ort. Sie hat aber ein Video aufgenommen. „Liebe Genossinnen und Genossen.“ Sie spricht über Bundespolitik, Sebastian Kurz, Schattenkanzler, die Koalition und Neuwahlen. Gegen Ende dankt sie Martin Staudinger für die Zusammenarbeit, wünscht seiner Nachfolge viel Erfolg und den Delegierten einen erfolgreichen Parteitag.

„Die Nachfolge!“ Ein Begriff, der die Ungewissheit zu diesem Zeitpunkt beschreibt. Sprickler-Falschlunger oder Hopfner? Zuvor ist Martin Staudinger an der Reihe. Nach zaghaftem Begrüßungsapplaus blickt er zurück. Parteitag 2017. „Zwei Tage zuvor ist Christian Kern zurückgetreten“, erinnert er sich. „Und kurz danach wurde Pamela Rendi-Wagner neue Bundesparteivorsitzende. Wir haben einen Parteitag immer dann, wenn politisch viel los ist.“

Staudinger nimmt die Delegierten mit auf eine lange Reise. Nach Bürs, ins Klostertal, in viele Gemeinden. Er erzählt, dass ihm auf einer langen Fahrt zu einem Regionalforum übel geworden ist. Der Weg sei aber richtig gewesen, zeigten die Wahlergebnisse. Zwei Wochen nach der Nationalratswahl habe die SPÖ in der Landtagswahl ein Plus geschafft. Ein Mandat mehr. Zur Erinnerung: Die SPÖ stieg von 8,8 auf 9,5 Prozent. Dann die Bürgermeisterwahl: „St. Gallenkirch gehalten und ausgebaut. Bürs gehalten und ausgebaut.“ Staudinger schlendert an den Tisch von Michael Ritsch. „Und in Bregenz. Wir zwei“, sagt er und lächelt. Ritsch auch. „Wir zwei und alle Genossen die da mitgearbeitet haben, haben zwei neue Bürgermeister am Bodensee geschafft.“ Applaus.

Der scheidende Parteichef lobt Hopfners Arbeit und widmet sich dem rosaroten Elefanten. In den drei Jahren bis zur Landtagswahl müsse man sich konsolidieren, sammeln und weiterentwickeln. Die SPD sei ein Vorbild dafür, welche Erfolge Geschlossenheit in der Partei bringt. Das gelte in Österreich auf Landes- wie auf Bundesebene. „Da leiste ich gerne meinen Beitrag in meiner Funktion. Aber ich gebe das sehr gerne weiter an meine Nachfolge und hoffe, dass es gut gehen wird.“ Lauter und langer Applaus. Landesgeschäftsführer Klaus Gasser ist am Wort und lässt durchblicken: „Es war eine gute Entscheidung, den Landesparteitag um ein Jahr zu verschieben. Nicht nur wegen Corona, sondern auch, weil wir das Geld für den Wahlkampf gebraucht haben.“ Kein rosaroter Elefant.

Der folgt nun. Thomas Hopfner schreitet ans Rednerpult und soll über die Klubarbeit berichten. Es zählt auf, wird lauter, entwickelt eine emotionale Rede. Corona, Wohnen, Kinderbetreuung, Inserate. „Meine Wahlrede kommt erst später, aber bei diesen Themenbereichen lege ich viel Emotion rein“, sagt er. Es ist eine Wahlrede. Spätestens als nach ihm der Dornbirner Gebhard Greber ans Pult schreitet, bricht der rosarote Elefant endgültig auf. Wie eine Piñata, auf die ein Stock mit der Kraft der aufgestauten Wut der letzten Wochen eingedroschen wird. Die Basis ist am Wort.

Greber legt los. „Ich bin zornig, ich bin entsetzt, wie in den letzten Wochen führende Vertreter der Landes-SPÖ auf offener Bühne den Streit ausgetragen haben auf Kosten der Partei, auf Kosten für uns alle. Ich spreche für die große Mehrheit unserer Basis und unserer Sympathisanten. Wir sind zornig!“ Er hofft, dass von diesem Parteitag ein Signal ausgeht. „Dass wir respektvoll miteinander umgehen. Dass wir nicht mehr zornig sind. Sondern stolz.“

Tosender Applaus von allen Seiten. Auch Ritsch und Hopfner klatschen. Weitere Parteimitglieder betreten die Bühne. Severine Engel aus Dornbirn: „Ich bin wütend und fühle mich benutzt.“ Sie spricht von einem privaten Krieg, der auf dem Rücken der Basis ausgetragen wurde. “Ich bin enttäuscht von allen, die ihre Macht benutzt haben, um an die Öffentlichkeit zu gehen. Das war kein Kompliment an die Beteiligten.“ Savas Kaplan aus Bregenz: „Die Ereignisse waren nicht schön.“ Irena Lang, wieder Dornbirn: 56.000 Menschen an der Armutsgrenze, 11.000 ohne Job, 10.000 in der Mindestsicherung. Und die Partei? „Wir müssen alle hier das traurige Schauspiel der Eitelkeiten ertragen. Ich will und kann das nicht mehr mittragen. Wir brauchen Ruhe und Sachpolitik.“ Deshalb sei klar: Ihre Stimme gehe an Gabi Sprickler-Falschlunger.

Lang erntet tosenden Applaus, inklusive Bravo-Rufe. Die Menge im Löwensaal scheint eine Favoritin zu haben. Zumal der Bludenzer Stadtparteichef Mario Leiter in seinem Redebeitrag fordert, Klubspitze und Parteispitze zu trennen. Es ist 12 Uhr, die Wahl beginnt. Frage eins: Darf Sprickler-Falschlunger antreten? Zwei Drittel müssen zustimmen. 140 von 162 Delegierten sagen: Ja, sie darf.

Nun geht es ans Eingemachte. Als Erstes besteigt Robert Bedjanic die Bühne, zieht seine Kandidatur zurück und empfiehlt, Gabi Sprickler-Falschlunger zu wählen. Zuvor gibt er sich aber kritisch: Als Unternehmer habe er das Gefühl, dass die SPÖ zu wenig für seine Zunft tut. “In den letzten Jahren ist sehr wenig passiert, dafür in den letzten drei Monaten sehr viel”, ärgert er sich. Er möchte nun als Vizeobmann kandidieren, damit er von Sprickler-Falschlunger lernen kann. Sie sei die Grande Dame der Vorarlberger SPÖ.

Dann ist Thomas Hopfner an der Reihe. Er hält den zweiten Teil seiner klassischen Wahlkampfrede, spricht über seine Vorstellung der Sozialdemokratie und des Landes, kritisiert die Landesregierung, pocht auf Gerechtigkeit, Solidarität, spricht über Corona, Vermögensverteilung, Schulden, Kinderbetreuung. Vorarlberg habe mit einem Budget von zwei Milliarden Euro eine halbe Milliarde Schulden angehäuft. Ihm sei wichtig: Eine Wahl sei keine Kampfabstimmung, sondern die Essenz der Demokratie. Hopfner zitiert zunächst Bruno Kreisky und zum Ende Winston Churchill: “Verschwende nie eine gute Krise!” Das klinge zwar komisch, aber jetzt gelte es, gestärkt rauszukommen. Freiheit, Gleichheit, Solidarität seien die drei Punkte, um denen es der SPÖ geht. Er lobt die 162 Genossen im Saal und wirbt: “Wir können die Zukunft gestalten. Liebe Freunde, gehen wir gemeinsam diesen Weg.”

Nächste Kandidatin: Angelika Mayr. Die Gemeindevertreterin aus Gaißau hält eine sehr emotionale Rede. Sie möchte die Gräben füllen, dazu brauche es keine Schaufel, sondern einen Bulldozer. Sie gehöre keinem Lager an, sei die Richtige, um die Gräben zu schließen. Es brauche jetzt ein neues Gesicht, ein neutrales. “Womit hat man bisher versucht, die Gräben zuzuschütten? Mit ein bisschen Dreck? Das reicht nicht!” Mehrfach wird ihre Rede von Applaus unterbrochen. Dann Themen: Wohnen, Inklusion, Umweltschutz. Sie wirbt um die Stimmen. “Ich bin eure Alternative!”

Alp Sanlialp, Vorsitzender der Jungen Generation, folgt ihre. “Die letzten Wochen haben uns wütend gemacht. Aber Wut ist die kleine unbehelligte Schwester von Zorn. Und ich bin zornig. Wir alle sind zornig”, ruft er. Viele Regeln seien innerhalb der Partei gebrochen worden, man habe auf politische Gepflogenheiten verzichtet. Sanlialp zerreißt das Papier, auf dem seine Rede steht. “Weil wir eh schon auf alle Regeln scheißen.” Er habe zwar gehofft, dass Martin Staudinger sein Amt fortführt. Nachdem Gabi Sprickler-Falschlunger aber antritt, werde die Junge Generation seine Kandidatur zurückziehen. Sanlialp bittet, Sprickler-Falschlunger zu wählen.

Die Angesprochene selbst ist an der Reihe. Erklärt in einer Brandrede, weshalb sie kandidiert: Ihr Favorit sei Staudinger gewesen. Nach seiner Absage wäre Mario Leiter der Nächste gewesen. Und dann sei niemand mehr da gewesen. “Falls ihr Streitereien habt, bitte tragt die persönlich aus. Bitte nicht über die Medien!”, appelliert sie. Sie möchte die Wadlbeißerin der türkisen Sekte sein. Applaus. Sie dankt allen Engagierten. Applaus. Sie hält die Medienfreiheit hoch, kommentiert die aktuelle Tagespolitik. “Würde so etwas in unserer Partei vorkommen, bitte ich um einen Aufschrei!” Dann Thema Wohnen und Lob für Michael Ritsch, der sich in diesem Thema zu einem wahren Experten entwickelt habe. Nun wieder Bundespolitik, Stichwort Kinderbetreuung: “Wir wollen das Geld zurück!”, spielt sie auf die Chats an. Sie spricht über Gleichstellung, über ihre frühere Landtagsarbeit. Und schließt: “Ich sage ein Wort, das meine ich ganz ernst: Freundschaft.” Tosender Applaus.

13.20 Uhr, nun wird gewählt. Zu den Klängen von “Here comes the Sun” werden die Stimmen ausgezählt. Nach knapp einer halben Stunde ist klar: Die neue Parteichefin heißt Gabriele Sprickler-Falschlunger. Sie erhält 115 von 162 Stimmen, also 71 Prozent. Thomas Hopfner holt 33 Stimmen, Angelika Mayr 14 Stimmen.

Vor der Wahl war recht bald klar, in welche Richtung die Stimmung im Saal kippt. Dass Klubobmann Thomas Hopfner dennoch an seiner Kandidatur festhielt, erklärt er nach der Niederlage im VN-Gespräch: “Eine echte Wahl war im Interesse aller und ist ein Signal, wie wir als Partei damit umgehen.” Auf seine Arbeit im Klub habe das Ergebnis keinen Einfluss. “Es wurde beim Parteitag ja auch über die Klubarbeit gesprochen, über die Themen und die Arbeit, die dort gemacht wird. Das passt.” Bei der Parteiarbeit gehe es um etwas ganz anderes, man müsse zum Beispiel viel in die Ortsgruppen und Kontakt halten.”

Was Thomas Hopfner zu diesem Zeitpunkt nicht weiß: Er schafft es auch nicht, als einer von sieben Kandidaten einer von fünf Stellvertretern der Parteivorsitzenden zu werden. Gewählt wurden: Michelle Feigl (mit 93 Prozent), Manuela Auer (91 Prozent), Reinhold Einwallner (82 Prozent), Angelika Mayr (73 Prozent) und Robert Bedjanic (68 Prozent).

Gabriele Sprickler-Falschlunger war jedenfalls über das Ergebnis erstaunt. “So ein hohes Ergebnis hätte ich nicht erwartet, weil ich habe bis zum Schluss nicht gewusst, wie viel Kandidaten zurückziehen. Ich bin total begeistert über die Zustimmung.” Thomas Hopfner und sie können gut zusammenarbeiten, ist sie überzeugt. “Wir kennen uns lange und haben eine gute Gesprächsbasis.” Jetzt werde mal diskutiert, wo die Prioritäten liegen sollen. “Möglicherweise sehe ich es anders als andere.” In vier Monaten soll anschließend eine Gruppe zusammensetzen, um zu definieren, was von den Landtagskandidaten überhaupt zu erwarten ist. “Und dabei soll nicht über Personen gesprochen werden, das wird ganz schwierig.”

Sprickler-Falschlunger ist überzeugt, dass die Partei nun einen Schlussstrich unter den Querelen der vergangenen Monate gezogen hat. “Ich habe von allen unterschiedlich involvierten zumindest das Signal bekommen, dass jetzt fertig ist. Ich finde, sie haben es nach diesem Parteitag verstanden.” Die Abhöraffäre sei innerparteilich erledigt. “Das sollen die zwei Männer untereinander ausmachen.”