Neuer Ausschuss sorgt für dicke Luft
Bei der Stadtvertretersitzung gab es Diskussionen um den Klima- und Energieausschuss. VN/Hartinger
Klima- und Energieausschuss unter ÖVP-Vorsitz stößt Grünen sauer auf.
Feldkirch Welcher Ausschuss soll sich künftig des Themas Klima annehmen? Diese Frage beschäftigte die Feldkircher Stadtvertretung am Dienstagabend. Bereits nach den Gemeindewahlen 2020 wurde die Umweltabteilung auf zwei Ressorts aufgeteilt. Während Umwelt und Abfall bei der damaligen Stadträtin Marlene Thalhammer (Feldkirch blüht) blieben, wurden Stadtrat Rainer Keckeis (ÖVP) die Agenden Klima und Energie zugewiesen. Bei den Ausschüssen blieb allerdings alles beim Alten, das heißt, der Umweltausschuss unter grünem Vorsitz behandelte bis dato auch den Themenbereich Klima. Aufgrund der zunehmenden Komplexität und Unübersichtlichkeit in Sachen Umwelt sollte nun auf Antrag der ÖVP auch ein eigenes Klima- und Energiegremium mit Keckeis als Obmann eingerichtet werden.
Ressort nur mehr ein Rippengerüst
Beim neuen Umweltstadtrat Clemens Rauch (Feldkirch blüht) sorgt das für reichlich Unmut: „Ich soll mich als Umweltstadtrat keinen Klimathemen widmen, die gehören in ein anderes Ressort. Bäume in der Stadt – auch nicht meine Aufgabe, dafür gibt es die Stadtgärtnerei. Begrünung in der Stadt ist Aufgabe der Stadtplanung. Ja, nicht einmal das Naturschutzgebiet, eines der Kernanliegen des Umweltschutzes, fällt in mein Ressort, das wird der Landwirtschaft zugeordnet“, erklärte Rauch im Rahmen der Sitzung. Was übrig bleibe, sei ein Umweltressort als reines Rippengerüst, ohne wirkliche Zuständigkeiten.
Die Arbeitsschwerpunkte des neuen Klima- und Energieausschusses sollen unter anderem das e5-Programm, den Energiemasterplan, die Klimawandelanpassungsstrategie und die 2000-Watt-Gesellschaft umfassen. Das seien jedoch allesamt Projekte, die auf Initiative von Feldkirch blüht umgesetzt worden seien und mit denen sich die ÖVP nun schmücken wolle, so der Stadtrat weiter.
Doch nicht nur an der Einrichtung des neuen Ausschusses selbst stößt sich Rauch, sondern auch an der Vorgehensweise. So sei er im Vorfeld nicht über die geplante Umstruktierung seines Aufgabenbereiches informiert worden. „Der Vorgang fand völlig hinter meinem Rücken statt.“ Da er nicht einmal von Mitarbeitern darüber informiert worden sei, stellt der Umweltstadtrat sogar die Vermutung an, dass es eine dezidierte Geheimhaltungsanordnung gab.
Gegen die Stimmen der Grünen sowie eine Stimme der SPÖ wurde die Einrichtung des neuen Ausschusses beschlossen. VN-WIM