“Ich habe schon mehrmals Nein gesagt”

Bregenz Auch das Bundesheer kommt in der Coronapandemie immer wieder zum Einsatz. Derzeit beobachten Soldaten Corona-Selbsttests, kontrollieren die Testpflicht, telefonieren den Clustern nach und liefern die Tests aus. Das Heer zieht sich nun aber langsam wieder zurück, erklärt Militärkommandant Gunther Hessel im VN-Interview.

Die Ministerin hat bei ihrem Vorarlbergbesuch bekräftigt, dass die Brigaden erhalten bleiben. Sind Sie froh über diese Zusage?

Ja. Die Brigaden sind das Kernelement der Landesverteidigung. Und die Landesverteidigung ist das Kerngeschäft des Bundesheers.

Wie ist der aktuelle Stand in der Strukturdiskussion?

Das ist schwer zu sagen. Man hört, dass die Zentralstelle verschlankt wird. Ich bin da aber vorsichtig, weil es eine gut funktionierende Zentralstelle braucht. Die Welt wird komplexer, die internationalen Verflechtungen intensiver. Da braucht es einen militärstrategischen Arbeitsmuskel, der die Richtung an das operative Kommando vorgibt. Wenn überhaupt, dann sehe ich eher Möglichkeiten zur Verschlankung in manchen Ämtern und Nebenschauplätzen.

Die aktuelle Struktur passt also?

Ja. Wichtig ist, dass Fähigkeiten aufgebaut werden, die wir, um einer hybriden Bedrohung Herr zu werden, derzeit noch nicht oder nicht ausreichend haben.

Hat sich der Zustand des Bundesheeres gebessert?

Es hat sich einiges getan. Der Hubschrauberhangar wird gebaut, wir haben die Hägglunds bekommen und für den Rossstall eine gute Lösung gefunden. Es wird einiges für die Miliz gemacht und es gibt Zusagen und bereits erste Beträge für die Umsetzung der Kasernenautarkie.

Muss für eine volle Autarkie viel umgebaut werden?

Wir haben jetzt schon eine gewisse Autarkiefähigkeit. Es gibt kleinere Aggregate, Lagerräume für Vorrat und eine Tankstelle in der Walgaukaserne. Die Tankstelle in Bregenz wird heuer wieder in Betrieb genommen. Wichtig ist, dass wir diese Autarkie aber vollumfänglich für eine längere Zeit sicherstellen können. Dazu braucht es eine nachhaltige, unabhängige, 100-prozentige Stromabdeckung. Und zwar mit grünem Strom für beide Kasernen. Aber wir brauchen ein Back-up, also einen großen Tank mit einem großen Aggregat und einen Stromspeicher.

Was fehlt für die Landesverteidigung?

Ein wichtiger Aspekt ist das Lagebild. Nehmen wir an uns bedroht eine terroristische Gruppierung. Je besser das Lagebild, desto besser kann ich verteidigen. Außerdem benötigt es Dinge wie Drohnen und Drohnenabwehr. In Vorarlberg gibt es beides nicht, aber wir müssen uns anschauen, ob wir regional alles brauchen.

Derzeit tritt das Heer vor allem in der Pandemiebekämpfung in Erscheinung.

Im Schnitt sind 50 bis 80 Soldaten pro Tag im Einsatz. Derzeit haben wir zwei Assistenzanforderungen, mit denen wir vier Aufgaben abdecken. Die erste ist der Betrieb an sechs Teststationen, wo wir circa 30.000 Tests pro Woche durchführen. Die zweite Aufgabe ist das Contacttracing, da sind 15 Soldaten des Jägerbataillons 26 aus Kärnten im Einsatz. Dann sind wir bei den Ausreisetests im Einsatz. Und die wahrscheinlich am wenigsten wahrgenommene Aufgabe betrifft die Logistik. Alle Tests werden in unsere Kasernen geliefert, dort kommissioniert und an alle Teststationen verteilt. Bei allem sehen wir uns als Ultima ratio.

Was meinen Sie damit?

Wir kommen, wenn die anderen nicht mehr können. Bei der Modellregion mussten sich alle anstrengen, da haben auch wir rasch und verlässlich geholfen. Am Ende des Tages stellt sich aber die Frage: Wann braucht es uns? Es ist meine Aufgabe, diese Frage auszuloten.

Haben Sie schon einmal Nein gesagt?

Ich habe im vergangenen Jahr mehrmals Nein gesagt. Beginnend im März, als man sehr schnell auf unsere Soldaten zurückgreifen wollte, oder im Dezember bei den Massentests. Landesrat Christian Gantner hat uns aber sogar verteidigt, als man auf uns zurückgreifen wollte. Und ich sage jetzt Nein. Deshalb gab es am Dienstag ein Treffen mit der Landesregierung. Aufgrund der veränderten Regeln ab Mitte Mai brauchen wir eine Exit-Strategie. Wir machen jetzt noch vier Wochen die Tests, sind aber die Ersten, die die Testkapazitäten abbauen. In einem ersten Schritt denken wir daran, zwei Teststationen aufzulösen. Und was die logistische Unterstützung betrifft, wird das Land mehr Aufgaben übernehmen. Die Zusammenarbeit mit dem Land klappt zu 100 Prozent. Es ist ein vorausschauendes Nein.

Die logistische Unterstützung geben Sie also ab?

Ungefähr zum Monatswechsel werden die Tests im Landeskrisenlager gelagert. Wir sind dann nur noch für die Kommissionierung und die Koordinierung verantwortlich. Die Auslieferung übernimmt das Land. Theoretisch könnten wir alles schon noch länger machen. Aber es wäre nicht im Sinn der Ultima Ratio. Und es bedeutet, dass zum Beispiel die Pioniere nicht ihre Ausbildung fortsetzen können. Oder dass Fahrzeuge für andere Aufgaben nicht zur Verfügung stehen, weil wir alles für diese Tätigkeit ausreizen.

Wie hoch ist die Impfquote im Bundesheer?

95 Prozent.