Finale im Rennen um Spitzenjob Landesvolksanwalt

Vorarlberg / 24.03.2021 • 07:59 Uhr
Finale im Rennen um Spitzenjob Landesvolksanwalt
Neuer Landesvolksanwalt muss für seine Wahl eine Dreiviertelmehrheit der 36 Abgeordneten hinter sich haben. VN

Am Mittwoch starten die Hearings mit den Kandidaten für das Amt des Landesvolksanwalts.

Bregenz Wer schlussendlich das Rennen um den mit knapp 11.000 Monatsbrutto gut dotierten Job des Landesvolksanwalts machen wird, steht noch nicht fest. Ungeachtet dessen, dass strengstes Stillschweigen vereinbart wurde, stehen nach VN-Recherchen die Namen jener drei Kandidaten, die sich am Mittwoch im Volksanwaltsausschuss einem Hearing stellen, bereits fest: Neben der Bregenzer Rechtsanwältin Katja Matt haben sich auch der derzeitige Covidbeauftragte der Bezirksbehörde Bregenz, Rainer Honsig-Erlenburg, und der Jurist Klaus Feurstein um die Funktion beworben. Feurstein musste bekanntlich nach dem Sieg von Michael Ritsch (SP) gegen Markus Linhart (VP) in der Bregenzer Bürgermeister-Direktwahl seinen Stuhl als Stadtamtsdirektor räumen.

Mehrheit von 27 Abgeordneten nötig

„Ich hoffe, dass es rechtzeitig vor der Landtagsitzung am 14. April zu einer Einigung für eine Person kommt.“

Manuela Auer, Obfrau Volksanwaltschaftsausschuss

Das Gerangel um die Funktion hatte sich vergleichsweise im Rahmen gehalten. Gerade mal fünf Personen hatten sich um das Erbe von Florian Bachmayr-Heyda als Landesvolksanwalt beworben. Bachmayr-Heyda absolviert bei der Ausschusssitzung mit einer Bilanz seiner Tätigkeit in den letzten zwölf Monaten seinen letzten Auftritt im Landhaus und soll bereits am Montag, 12. April, seine neue Funktion als Stadtamtsdirektor in Bregenz antreten. „Es wäre optimal, wenn es nach diesen Hearings rasch zu einer erforderlichen Mehrheit für eine Person kommen würde. Es müssen nämlich 27 der 36 Abgeordneten im Landtag für den neuen Volksanwalt stimmen“, sagt LT-Präsident Harald Sonderegger (VP). Neben der VP und den Grünen, die zusammen 24 Abgeordnete im Landtag sitzen haben, müsste also mindestens eine weitere Partei wie FP, SP oder Neos die Person unterstützen. Sonderegger hofft, dass diese Einigung in der Woche nach Ostern erfolgt.

Ins ähnliche Horn stößt Manuela Auer (SP) als Obfrau des Volksanwaltsausschusses. „Nach den Hearings werden sich die Landtagsparteien und am Donnerstag das erweiterte Präsidium beraten. Dabei sollen Tendenzen abgeklärt werden.“ Bestenfalls, so Auer, könne man sich bereits auf eine Person einigen, ansonsten werde es weitere Gespräche brauchen.