Ein Rückkehrer befindet sich im Land
Zwei Prozesse gegen Dschihadisten gingen in Feldkirch über die Bühne.
Schwarzach Zwei Männer, die in den Krieg nach Syrien und den Irak reisten, standen in Feldkirch bereits vor Gericht. Beide wurden verurteilt. Einer der Männer ist mittlerweile abgeschoben, der zweite Mann hat seine Haftstrafe verbüßt. “Hier wurden fremdenpolizeiliche Maßnahmen eingeleitet”, erläutert Polizeisprecherin Susanne Dilp.
Die Szene im Land sei unverändert, erklärt Sicherheitslandesrat Christian Gantner. Die Zahlen einer FPÖ-Anfrage aus dem Dezember 2019 sind also noch aktuell: Sechs Personen aus Vorarlberg haben sich am Dschihad beteiligt. Dilp fügt an: “Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung hat diesen Personenkreis, insbesondere den Syrien-Rückkehrer, natürlich im Auge. Nach den aktuellen Geschehnissen ist die Polizei noch zusätzlich sensibilisiert.” Winfried Ender vom Bewährungshilfe-Verein Neustart erklärt auf VN-Anfrage, derzeit keinen Klienten unter seinen Fittichen zu haben, der nach dem Terrorparagrafen verurteilt wurde. Österreichweit seien es 50 Personen.
Was Winterthur betrifft, kann Susanne Dilp keine spezielle Auskunft geben. Nur so viel: “Die Landespolizeidirektion ist sehr gut mit den Polizeiorganisationen im Bodenseeraum vernetzt und steht in vielen Themenbereichen in regelmäßigem Kontakt.”
Vorarlbergs Landesverfassungsschutz besteht laut Anfragebeantwortung im Dezember 2019 aus 17 Personen. Vier Verfassungsdienstler widmen sich vorrangig der islamistischen Bedrohung.