Fehlende CH-Aufkleber am Auto: Schweizer kritisieren Vorarlberger Polizei

Feldkirch Eine Schweizerin, Nutzerin des Gruppe „Gemeinschaft Oberrheintal“ in den sozialen Medien, macht derzeit ihrem Ärger im Netz Luft. Das eidgenössische Nachrichtenportal „FM1Today“ griff die Meldung auf und verbreitete sie.

Demnach mussten am vergangenen Montag mehrere Autofahrer aus der Schweiz in Feldkirch ihr Portemonnaie zücken und eine Ordnungsstrafe in der Höhe von 25 Euro berappen. Der Grund dafür: An ihren Fahrzeugen fehlte er CH-Aufkleber.

Der Schweizer Posterin war nicht bewusst, dass sie im Ausland einen solchen Kleber braucht. Wie viele andere fährt Sie oft nach Vorarlberg, um einzukaufen. In ihrem Fall Tierfutter.

Keine Anordnung

Die Vorarlberger Landespolizeidirektion dementiert gegenüber den VN jedoch klar und deutlich, dass es eine spezielle Anordnung für solche Kontrollen gebe.

Obwohl es durchaus legitim sei, Fahrzeuge aus dem westlichen Nachbarland ohne CH-Aufkleber zu beanstanden und die Kfz-Besitzer mit einer Organmandatstrafe zu belegen, versicherte Rene Hubert vom Bezirkspolizeikommando Feldkirch den VN: „Diese Aufkleber sind für Schweizer Fahrzeuge verpflichtend.“

Dass dies rechtens ist, besagt Artikel 45 der Verordnung über die technischen Anforderungen an Kfz: Motorfahrzeuge müssen im Ausland ein Landeskennzeichen am Heck tragen.

Schweizerkreuz reicht nicht

Das Schweizerkreuz auf dem Nummernschild reicht dazu nicht aus. Auf den EU-Schildern hingegen ist das Länderkürzel auf der Tafel integriert, bei diesen Fahrzeugen ist deshalb kein Kleber notwendig.

„Nicht vermerkt“

Ob bestraft oder nur abgemahnt wird, liege laut Hubert im Ermessen der kontrollierenden Exekutivbeamten. Beides sei möglich. „Es kann durchaus sein, dass Schweizer Kfz-Lenker ohne CH-Aufkleber hin und wieder in Vorarlberg abgestraft worden sind. Aber es gibt vom Bezirkspolizeikommando Feldkirch keine diesbezügliche Anordnung. Auch ist bei uns keine solche Amtshandlung dienstlich vermerkt“, sagt Hubert.