Feldkirch in schwarz-blauer Hand
Wolfgang Matt und seine VP und Daniel Allgäuer (für die FP) haben den Weg zueinander gefunden. Die schwarz-blaue Koalition steht. VN/Lerch
VP und FP beschließen rund eine Woche vor der konstituierenden Sitzung einen Koalitionspakt.
Feldkirch Tag 15 nach der Bürgermeisterstichwahl. Die Koalition steht. Nach langwierigen Verhandlungen über die künftige Stadtregierung kam es am Montagabend schlussendlich zur Einigung zwischen der Liste Daniel Allgäuer und der VP Feldkirch. Nach anfänglich sehr intensiven Gesprächen mit der Liste Feldkirch blüht ist es dann doch zu keiner Einigung über wichtige Themen gekommen. Bürgermeister Wolfgang Matt: „Schlussendlich sind die Grünen nicht von ihren veralteten, fundamentalistischen Grundpositionen in Fragen der Jugendpolitik und der Verkehrspolitik abgerückt. Das ist bedauerlich, weil damit auch demokratisch gefasste Beschlüsse der Stadtvertretung einfach nicht zur Kenntnis genommen werden. Mit diesem Demokratieverständnis haben wir ein Problem und sehen deshalb auch keine tragfähige Basis für eine konstruktive Arbeit zum Wohle der Feldkircher Bürger.“ Sehr konstruktiv seien hingegen laut Matt die Gespräche mit den anderen Parteien verlaufen.
Die grüne Stadträtin Marlene Thalhammer sieht das anders und kommentiert das Koalitionsabkommen so: „Die Feldkircher ÖVP geht eine Koalition mit den Freiheitlichen ein und setzt damit weiterhin auf den Stillstand der letzten fünf Jahre, anstatt einen mutigen Weg in die Zukunft einzuschlagen.“ Das würden die Grünen zur Kenntnis nahmen, aber: „Wir bezweifeln, dass Schwarz-Blau, die auf Konzepte von gestern setzen, Antworten auf die Probleme von morgen finden werden.“ Die Grünen wollten Feldkirch zur Nummer 1 im Ländle in Sachen Fahrradstadt, bei leistbarem Wohnen, in der Kinderbetreuung, Inklusion an Schulen und Bürgerbeteiligung machen. „Die ÖVP hat leider auf halbem Weg der Mut verlassen, ein Zukunftsprogramm zu schnüren, das Feldkirch den Weg zu diesen Zielen geebnet hätte. Am Ende war es der ÖVP doch wichtiger, sich einen bequemen Koalitionspartner zum Machterhalt zu nehmen, als einen Partner mit zukunftsfähigen Ideen.“ Als große Gewinner hätten die Grünen schließlich von den Feldkirchern einen klaren Auftrag für nachhaltige, sozial gerechte und transparente Politik bekommen. „Für uns Grüne und für Feldkirch bedeutet diese Koalition Stillstand, wenn nicht sogar Rückschritt. Wir werden aus der Opposition heraus weiterhin für die Zukunft Feldkirchs kämpfen“, so die Grünpolitikerin abschließend.
Der Bürgermeister hingegen sieht in der Zusammenarbeit mit Daniel Allgäuer und seiner Liste die Basis für eine konstruktive Zusammenarbeit. „Es stehen mit dem Neubau der Schule in Altenstadt, dem neuen Nahwärmenetz in der Innenstadt sowie dem weiteren Ausbau des Stadtbusses in Richtung Tisis große Aufgaben an. Diese umzusetzen erfordert verlässliche Partner, die sich in erster Linie dem Bürger verpflichtet fühlen und sich in ihrem Handeln nicht vorwiegend von persönlichen Befindlichkeiten leiten lassen.“
Neue Gesichter im Stadtrat
Die politische Verantwortung wird aufseiten der Volkspartei eine ausgewogene Mischung von neuen Mandataren und erfahrenen Stadträten tragen. Ein Wechsel steht vor allem bei den Ortsvorstehern an. Doris Wolf) (Nofels), Josef Mähr (Altenstadt) und Dieter Preschle (Levis/Innenstadt) scheiden aus ihren Funktionen aus. Als Nachfolger hat die Stadtparteileitung Silvia Fröhle, Michael Nemetschke und Elisabeth Pucher nominiert. Bei den Stadträten setzt die Feldkircher Volkspartei mit Gudrun Petz-Bechter, Rainer Keckeis, Benedikt König und Guntram Rederer auf Kontinuität. Für die FPÖ wird Daniel Allgäuer zum Vizebürgermeister nominiert. Die zweite Funktion als Stadtrat wird Thomas Spalt einnehmen. Die Grünen sollen mit Marlene Thalhammer und Laura Fetz, die Neos mit Georg Oberndorfer im Stadtrat vertreten sein.
Als Ortsvorsteherin wurde u.a. Silvia Fröhle nominiert. Feldkircher VP (3)
Michael Nemetschke soll künftig ebenso die Geschicke einer der Ortsteile leiten.
Auch Juristin Elisabeth Pucher wurde als Ortsvorsteherin nominiert.
Für Matt ist das Ergebnis auch insofern erfreulich, als sich auch die anderen Parteien weitgehend zu einer konstruktiven Zusammenarbeit in der Stadtvertretung bekannt haben. „Ich freue mich darauf, weil es um nicht weniger geht als das Wohl der Bürger dieser Stadt. In diesem Sinne stehe ich für eine konsensorientierte Politik und sowohl ich als auch Daniel Allgäuer sind bereit, mit allen Stadtvertretern zusammen an den besten Lösungen für Feldkirch zu arbeiten.“
Anmeldung zur Sitzung
Für die konstituierende Sitzung am Dienstag, 20. Oktober, um 18 Uhr im Monttforthaus kann aufgrund der geltenden Covid-19-Bestimmungen nur eine sehr begrenzte Anzahl an (fest zugewiesenen) Sitzplätzen für Besucher angeboten werden. Um an der Sitzung vor Ort teilnehmen zu können, ist eine Anmeldung bei Claudia Schatzmann erforderlich (05522/304-1110; claudia.schatzmann@feldkirch.at).