Herumgemosert: Glücklich ist, wer vergisst

Manchmal würde man beinahe wünschen, hochgradig vergesslich zu sein, um alles auszublenden, was in Sachen Corona bisher geschehen ist. Ab Montag werden private Feiern mit mehr als zehn Personen verboten. Da denkt zwar jeder gleich an seine Wohnung, die ist in dem Fall aber nicht gemeint. Denn die Bundesregierung hat vom Verfassungsgerichtshof gelernt, dass Eingriffe in das grundrechtlich garantierte Hausrecht nur schwer durchzubringen sind. Also sind nur private Feiern außerhalb der privaten Wohnung betroffen.

Das ist für die meisten Menschen eher schwer verständlich. Man könnte daher fast den Eindruck gewinnen, die Regierung rechne damit, dass der Durchschnittsbürger davon ausgeht, dass er nur noch neun Menschen zu sich einladen kann. Schließlich hat man schon einmal auf eine ähnliche Strategie gesetzt, als man behauptet hat, es gebe nur vier oder fünf Gründe, das Haus zu verlassen. Hinterher hieß es dann, man habe eh immer überall hingehen können. Der Verfassungsgerichtshof war dann wieder ganz anderer Meinung.

Jetzt nimmt man jedenfalls Rücksicht auf das Hausrecht: „Wir sind überzeugte Demokraten und akzeptieren die rechtsstaatlichen Regelungen“, sprach Bundeskanzler Sebastian Kurz, der einst meinte, es werde eh alles vorbei sein, bis die Höchstrichter die Maßnahmen prüfen. Noch vor wenigen Wochen hatte der Kanzler „Licht am Ende des Tunnels“ gesehen, am Anfang des Jahres war er noch überzeugt davon, dass jeder einen Toten kennen werde.

Die Maßnahmen der Regierung sind so konsistent wie ihre Pressekonferenzen. Noch Mitte August hieß es in den Erläuterungen zu einer Gesetzesnovelle, dass „derzeit ein kompletter Lockdown kein zweites Mal angedacht ist“. Einen Monat später hat man nun die Rechtsgrundlage für diesen zweiten Lockdown in Begutachtung geschickt, mit einer Stellungnahmefrist von vier Tagen. Die Schutzmaßnahmen werden wieder hochgefahren – zu spät, wie viele meinen. Österreich ist vom Musterschüler zur roten Zone geworden, die Zahlen steigen allerorten. Der wirkliche Horror einer Pleitewelle könnte der heimischen Wirtschaft aber erst bevorstehen. Während das Finanzministerium mit tatkräftiger Unterstützung der Wirtschaftskammer erst einen Bruchteil der Corona-Hilfen ausbezahlt hat, streitet man sich mit der EU-Kommission, weil man es nicht geschafft hat, einen Antrag richtig einzureichen. Der Generalsekretär des ÖVP-Wirtschaftsbundes ließ verlauten, es könne „nicht sein, dass Österreich in Brüssel nationale Beihilfen wegen Beamteninterpretationen nicht genehmigt bekommt“. Österreich hätte vielleicht mehr Anlass, sich mit Brüssel anzulegen, wenn es in rechtlichen Fragen selbst sauberer arbeiten würde.