Das Problem der ÖVP in den Städten

Schwarzach In den Vorarlberger Städten sind die ÖVP-Ergebnisse der Gemeindewahl vom vergangenen Sonntag durchwachsen. In vier von fünf Städten haben die Schwarzen Zustimmung verloren. Einzig in Dornbirn schaffte es Andrea Kaufmann, im ersten Durchgang als Bürgermeisterin bestätigt zu werden. In Hohenems kam ÖVP-Mann Gerhard Stoppel nicht einmal in die Stichwahl und landete sogar hinter dem kurzfristig angetretenen Bernhard Amann. Die Probleme sind zum Teil hausgemacht, wie Politikwissenschaftler und Geschäftsführer der Internationalen Bodenseehochschule IBH, Markus Rhomberg, bestätigt.

Bei der Frage, ob die Ergebnisse zusammenhängen, ist Rhomberg vorsichtig: „Es ist wahnsinnig schwierig.“ Am ehesten sei die ÖVP mit einer Herausforderung konfrontiert, mit der große Parteien in vielen Städten zu kämpfen haben. „In Ballungsräumen wächst die Vielfalt“, erklärt Rhomberg. Eine Mehrheit zu halten oder auszubauen werde immer schwieriger.

Wobei es möglich ist: In Bludenz hat die ÖVP von 40,5 auf 45,9 Prozent zugelegt. In Dornbirn hat Andrea Kaufmann im ersten Durchgang der Bürgermeisterwahl die nötige Mehrheit zusammengebracht und eine Stichwahl vermieden. In der Stadtvertretung hat sie allerdings leicht verloren. Die Erfolge in den Städten für die ÖVP sind also eher die Ausnahme.

Spät übergeben

In Feldkirch ist die Volkspartei von 47,8 auf 40,5 Prozent eingebrochen. Ihr Bürgermeisterkandidat, Amtsinhaber Wolfgang Matt, musste sich in der Direktwahl mit 41,4 Prozent begnügen. Ein Problem von Matt ist, dass sein Vorgänger Wilfried Berchtold erst im vergangenen Jahr zurücktrat. „Er hätte gleich bis zum Ende bleiben können“, betont Rhomberg. Matt habe einerseits zu wenig Zeit gehabt, ein eigenes Profil zu entwickeln und sei andererseits nicht mehr unverbraucht gewesen.

In Bludenz ist ÖVP-Bürgermeister Josef Katzenmayer bis zum Ende geblieben. Für seine Nachfolge im Amt bewarb sich Parteikollege Simon Tschann. Die 47 Prozent im ersten Wahlgang sind laut Rhomberg angesichts des routinierten Mitbewerbers Mario Leiter (SPÖ) bemerkenswert. Trotzdem: Auch in Bludenz ist eine Stichwahl nötig, Leiter kam auf 43,9 Prozent.

Bregenz ist ein eigenes Kapitel, wie der Politikwissenschaftler findet, der nicht nur dort lebt, sondern auch wählt. Seit einer gefühlten Ewigkeit laute das Duell um das höchste Amt in der Stadt Markus Linhart (ÖVP) gegen Michael Ritsch (SPÖ). Vor 15 Jahren kam Linhart zunächst auf 40,7 und Ritsch auf 37,3 Prozent. Einen dauerhaften Amtsinhaberbonus konnte Linhart nicht entwickeln. Am vergangenen Sonntag ging die Wahl 43,2 zu 34,5 Prozent aus – womit ein weiteres Duell in zwei Wochen fixiert ist.

In Hohenems ist die ÖVP Opfer eines Fallbeileffekts geworden. Nachdem sie die Führung über die Stadt vor fünf Jahren verlor, hat sie sich jetzt noch weiter davon entfernt. Die Stadt ist tiefblau geworden. Ex-FPÖ-Landeschef Dieter Egger habe vor fünf Jahren die Chance erhalten, sich als Bürgermeister zu beweisen – und diese Chance zum Leidwesen der Volkspartei als Politroutinier auch voll genützt, ist Rhomberg überzeugt. In der Stadtvertretung wächst der Abstand. 2015 holte die ÖVP 31,6 Prozent, die FPÖ 42,3 Prozent. Am Sonntag rutschte die ÖVP auf 20,1 Prozent, die FPÖ kletterte auf 44,1 Prozent.