Wahlkuvert-Panne in Feldkirch kein Einzelfall

Feldkirch Wer seinen amtlichen Stimmzettel abgibt, ohne ihn in ein unbeschriftetes Kuvert zu stecken, hat zwar gewählt, aber ungültig. „Es ist also kein kleiner Fehler, der in Feldkirch passiert ist“, sagt Nina Tomaselli, Grüne Nationalratsabgeordnete und Stadtvertreterin in Feldkirch. Dort wurde gleich bei mehreren Wahlkarten vergessen, das unbeschriftete Kuvert für den amtlichen Stimmzettel beizulegen. Ein Bürger hatte die VN auf seinen Fall aufmerksam gemacht, Tomaselli ist ein weiterer bekannt. Außerdem meldeten sich Betroffene via Twitter zu Wort, ein weiterer wandte sich am Montag an die VN. Bürgermeister Wolfgang Matt (ÖVP) erklärte am Sonntag auf VN-Anfrage, dass es sich bei dem Fehler um einen Einzelfall handle. Der Betroffene sei umgehend informiert und das Kuvert nachgereicht worden.

„Die Aussage des Feldkircher Bürgermeisters hat uns irritiert“, sagt Tomaselli. „Es war keine einmalige Sache.“ Die Politikerin fordert Matt dazu auf, die Gemeindwahlbehörde umgehend einzuladen und allumfassend zu informieren. „Wir müssen wissen, wie viele Wähler davon betroffen sind und wo die Fehler passiert sind.“ Die Gemeindewahlbehörde müsse so schnell wie möglich tagen. „Der Bürgermeister hätte sich schon vergangene Woche von sich aus zu der Sache melden und tätig werden können“, kritisiert Tomaselli. „Wir brauchen die vollständigen Informationen, um die Sachlage und ihre Auswirkung richtig abschätzen zu können.

Die Grünen-Politikerin plädiert auch dafür, den Fall jenes Wählers ernst zu nehmen, der scheinbar einen bereits ausgefüllten Stimmzettel erhalten hatten. „Wie das passieren konnte oder ob es überhaupt passierte, ist im Moment unerklärlich. Ich hätte sowas noch nie gehört. Mir ist auch kein zweiter Fall bekannt.“