ORF neu

Dass sich eine neue farbliche Zusammensetzung der Bundesregierung baldmöglichst auch im ORF niederschlägt, ist inzwischen politisches Ritual. 1974 entfernte Bruno Kreisky den hartnäckig unabhängigen ORF-Generalintendanten Gerd Bacher, und seinen Nachfolgern ging es beim Wechsel der Bundeskanzler nicht besser. Verbrämt wird das Ganze jeweils mit einer Organisationsänderung, möglichst mit dem Nebeneffekt einer stärkeren Einflussnahme der Bundesregierung. Nachdem Vizekanzler Strache vor einem Jahr den ORF als jenen Ort bezeichnete, an dem Lügen zu Nachrichten werden, war klar, was kommen wird. Jetzt steht wieder einmal eine ORF-Reform vor der Türe. Auch wenn Details noch unklar sind, soll sie bald beschlossen werden.

„Da steigen die Landeshauptleute auf die Barrikaden.“

Noch nicht so richtig durchsetzen konnte sich die FPÖ mit ihrer Forderung nach Abschaffung der „ORF-Zwangsgebühr“. Auch wenn von Zwang keine Rede sein kann – Fernsehen und Radiohören ist bei uns noch immer freiwillig – wird den Leuten vorgegaukelt, sie würden sich dabei 300 Euro pro Jahr ersparen. Nachdem kein Geld vom Himmel fällt, würde dann aber lediglich nicht in die Taschen der Gebührenzahler, sondern in jene der Steuerzahler gegriffen. Dort fällt es dann nicht mehr weiter auf. Ausgeblendet wird auch gerne, dass dem ORF nur zwei Drittel der Rundfunkgebühr zufließen, den Rest teilen sich der Bund und (ausgenommen Vorarlberg und OÖ) die Länder. Bei der Höhe der Rundfunkgebühr muss sich Österreich im internationalen Vergleich keineswegs verstecken. Ein Vorarlberger Haushalt bezahlt 70 Cent pro Tag, ein Schweizer immerhin 90 Cent und der Größenvorteil Deutschlands schlägt nur mit 60 Cent zu Buche.

Wie keine andere Rundfunkanstalt regional präsent

Nachdem auch im ORF ohne Geld keine Musi spielt, wird eine Finanzierung aus dem Bundesbudget in Aussicht gestellt. Das hat naturgemäß über kurz oder lang Auswirkungen auf das Steueraufkommen. Mit einer direkten finanziellen Abhängigkeit des ORF vom Bundesbudget steigt aber natürlich auch die politische Abhängigkeit, und das ist offenkundig Zweck der Übung. Es wäre nicht Österreich, wenn das nicht Auswirkungen auf die Länder hätte. Der ORF ist wie keine andere Rundfunkanstalt mit eigenen Landesstudios regional präsent. Das kostet natürlich Geld und es liegt auf der Hand, dass hier von Wien aus zuerst – und lieber als bei sich selbst – der Sparstift angesetzt wird. Damit ginge den Ländern ein wichtiger Kulturträger verloren. Oder noch schlechter: Die bundesweiten Programme werden aus dem Bundesbudget finanziert, wenn ein Land weiterhin ein Landesstudio und ein Regionalprogramm haben will, muss es dafür selbst aufkommen. Dass die Landeshauptleute gegen die geplante Finanzierungsreform beim ORF geschlossen auf die Barrikaden steigen, ist verständlich.