Kommentar: Umgang mit Gefangenen

Im Februar 2026 hat die Justizministerin eine Expertengruppe zur Analyse von Mängeln im Strafvollzug und zur Erarbeitung von Reformvorschlägen eingesetzt. Anlass war der aufklärungsbedürftige Tod eines psychisch kranken Häftlings in der Justizanstalt Hirtenberg. Nachdem diese Kommission den Fokus neben der medizinisch-psychiatrischen Versorgung u.a. auf bauliche Mängel in den Justizanstalten richten soll, wäre ihr dringend eine intensive Befassung mit dem Gefangenhaus Feldkirch anzuraten.   In der ständig überbelegten Anstalt herrscht seit Jahrzehnten räumliche Not: Die Zellen sind zu klein, die spärlichen Arbeits- und Therapieräume beengt,  die Sanitäranlagen vorgestrig. Bei veralteter Technik sind in dem kalten und zugigen Gebäude auch die Arbeitsbedingungen für die Justizwache belastend. Wenn man Häftlinge, die Erfahrungen in Haftanstalten quer durch Österreich gemacht haben, nach den Feldkircher Zuständen befragt, lautet die Antwort immer ähnlich: Das Personal ist wirklich in Ordnung, die Infrastruktur aber das letzte. Unter diesen Bedingungen ist ein zeitgemäßer Vollzug nicht möglich. 

Als ich vor 43 (!) Jahren in gutachterlicher Funktion erstmals das schon damals sehr renovierungsbedürfige Gefangenenhaus betreten habe, hieß es, demnächst werde mit dem Neubau begonnen. Nach langwieriger Planung  wurde der Baubeginn endlich auf 2002 festgelegt. In der Folge wurde dieser ein ums andere mal verschoben,  immer mit der Zusage an die Leitung, Feldkirch stehe auf Platz eins,  aber derzeit seien andere Projekte wichtiger. Stattdessen wurde mit dem Anstaltsgarten eine der wenigen Arbeitsmöglichkeiten abgebrochen und die dem gelockerten Vollzug  dienende Außenstelle Dornbirn mit 39 Haftplätzen geschlossen. Ganze Arbeit hat das Justizministerium, so muß man zynisch feststellen, also nur bei der Abschaffung der wenigen rehabilitativen Einrichtungen geleistet. Dies trifft uns in Vorarlberg umso mehr, als dass wir wegen des hier nicht möglichen Langzeitvollzugs bei den so wichtigen Gefangenenbesuchen ohnehin krass benachteiligt sind.

Umso mehr ist die Initiative von zwei Landtagsabgeordneten –  bemerkenswerterweise aus den Fraktionen ÖVP und FPÖ – zur Modernisierung der Justizanstalt Feldkirch zu begrüßen. Hat doch einer der tiefsinnigsten Analytiker menschlicher Moral, der russische Schriftsteller und Philosoph   F. M. Dostojewski, gesagt: „Der Grad der Zivilisation einer Gesellschaft lässt sich daran erkennen, wie sie ihre Gefangenen behandelt.“