Wallners Klartext-Ansage zum Bahnausbau
Bahnausbau Großraum Bregenz: “Varianten im vornherein ausschließen, das geht mit Vorarlberg nicht”, so Landeshauptmann Wallner in Richtung ÖBB.
Bregenz Lange hatte Vorarlbergs Landeshauptmann bei diesem Thema geschwiegen. Jetzt meldet sich Markus Wallner (55, ÖVP) zu Wort, nimmt die ÖBB in die Pflicht.
“Das geht mit Vorarlberg nicht”
Dass im vornherein eine Unterflurlösung zwischen Lauterach und Hörbranz defakto ausgeschlossen wurde, will Wallner nicht länger akzeptieren. “Das geht mit Vorarlberg nicht”, so der Regierungschef zu den VN.
Die Klartext-Ansage kommt praktisch zeitgleich mit einem anstehenden Landtagsbeschluss, der eine “Best-Variante Bahnausbau im Unteren Rheintal” zum Ziel hat. Ergebnisoffen sollen die möglichen Varianten auf den Prüfstand. Für Wallner war dies bisher nicht der Fall. “Dass eine unterirdische Lösung bisher nicht ernsthaft angeschaut wurde, geht nicht”, nimmt der Landeshauptmann auch die Bahn in die Pflicht. Von den ÖBB erwarte er sich für das Zielnetz 2040 die Prüfung aller Möglichkeiten.
Land und ÖBB hatten bereits eine Studie in Auftrag gegeben, die in einem oberirdischen Ausbau deutliche Vorteile sah. Für den Landeshauptmann ist das Ergebnis nicht nachvollziehbar. Er kann sich zusätzliche Gleise in den Ballungsgebieten ebenso wenig vorstellen wie im Bereich der Pipeline am Bregenzer Ufer. Die Berechtigung der Studie wolle er zwar nicht vom Tisch wischen, er zweifle aber gleichzeitig, ob alle Fragen ausreichend beantwortet seien.
Der Landtagsbeschluss zur Suche einer “Best-Variante”, der in der Sitzung am 15. Dezember getroffen werden soll, sieht der Landeshauptmann als neue Chance für einen offenen Planungsprozess. Ein Zurück an den Start. “Wir reden da nicht von einer schnellen Entscheidung, die über Nacht gefunden werden muss”, so Wallner. Es gehe für den Großraum Bregenz um nicht weniger als die wohl letzte Chance einer zukunftstauglichen Lösung. Diese müsse man gemeinsam mit den ÖBB herbekommen.
Im Landtagsbeschluss zum Bahnausbau sind Rahmenbedingungen festgelegt, die den Anrainergmeinden allerdings nicht weitreichend genug sind. Kritik dazu kam vom Sprecher der “Interessensgemeinschaft Unterirdischer Bahntrassenausbau im Großraum Bregenz” (IGUB), dem Lauteracher Bürgermeister Elmar Rhomberg. Dass die Gemeinden im Vorfeld weder informiert noch involviert waren, hatte ebenfalls für Irritationen gesorgt. Waller spricht deshalb von der Notwendigkeit, die Gemeinden in den Prozess einzubeziehen, ihre Anliegen ernst zu nehmen. Es brauche Bürgerbeteiligung genauso wie die Einbindung von Interessensgemeinschaften und der Wirtschaft.
Wallner selbst lässt im Gespräch mit den VN deutliche Präferenzen durchblicken. Mit einer oberirdischen Lösung tut sich der Landeshauptmann schwer. Deshalb spricht er auch von einem Fehler, wenn die Unterflurtrasse wie bisher einfach ausgeschlossen worden sei. Innerhalb der Regierung habe er deshalb auch einen klaren Auftrag an die zuständigen Landesräte Marco Tittler (46, ÖVP) und Daniel Zadra (37, Grüne) erteilt. Gemeinsam solle der Planungsprozess neu aufgegleist werden. “Ohne etwas im vornherein auszuschließen”, so Wallner.