Land der Blender

Jörg Haider, Karl-Heinz Grasser, Heinz-Christian Strache, Sebastian Kurz: Die Liste der Männer, die es schaffen, einem großen Teil der Bevölkerung etwas vorzugaukeln, irgendwann jedoch auffliegen, wird immer länger. Wie ist das möglich? Eine Auseinandersetzung darüber ist überfällig. Geschichte muss sich nicht wiederholen.

These 1: Österreich neigt dazu, sich größer geben zu wollen, als es ist. Der kleinen Republik, die vom riesigen Vielvölkerstaat übrig blieb, ist das in die Wiege gelegt. Mit dem, was ist, ist man nicht zufrieden.
These 2: In weiten Teilen des Landes mangelt es an demokratischer Kultur, wie sie aufgrund der Geschichte im alemannischen Raum eher ausgeprägt ist. Der selbstbewusste Bürger, die selbstbewusste Bürgerin, die Regierende nicht als „Obrige“, sondern als Erste unter Gleichen sehen, sind keine Selbstverständlichkeit.
These 3: Auch die (Un-)Rechtskultur ist unterentwickelt. Korruption ist lässlich.
These 4: Inhaltliche Auseinandersetzungen gibt es kaum. Zugespitzt formuliert: Wenn Milch und Honig versprochen werden, gibt es kein Hinterfragen, sondern Begeisterung.
These 5: All das begünstigt den politischen Erfolg narzisstisch veranlagter Blender, die als Heilsbringer auftreten und einen Personenkult um sich pflegen lassen. Bei der Wahl der Mittel ist ihnen alles recht. Auch Unrecht. Jörg Haider hat Kärnten als dortiger Landeshauptmann in den 1990er- und 2000er-Jahren strahlen lassen. Die tollsten Projekte wurden realisiert. Nach seinem Tod ist alles in sich zusammengebrochen. Die Politik basierte auf Pump. Stichwort Hypo Alpe Adria. Ex-Finanzminister Grasser wurde Ende 2020 wegen Untreue, Geschenkannahme durch Beamte und Beweismittelfälschung nicht rechtskräftig zu acht Jahren Haft verurteilt. Stichwort Buwog-Affäre. Ex-Vizekanzler Strache ist über das Ibiza-Video gestolpert, in dem er ausgeführt hat, wie er sich Politik vorstellt: Parteien werden illegal finanziert, eine Zeitung und damit auch ihre Berichterstattung kauft man sich und Staatsaufträge werden willkürlich vergeben.

„All das hilft narzisstisch veranlagten Politikern, die als Heilsbringer auftreten und einen Personenkult um sich pflegen lassen.“

Sebastian Kurz musste gerade als Kanzler gehen, wobei ihm weniger die Wortwahl in diversen Chats angelastet werden sollte als viel Wichtigeres: Sein Weg war politisch gesehen auf Betrug gebaut, Versprechen wie „Sparen im System“ oder die Abschaffung der kalten Progression hat er nie ernsthaft weiterverfolgt. Wie bei der Blockade der Nachmittagsbetreuung zum Schaden von Christian Kern und Reinhold Mitterlehner ging es ihm letztlich nur um sich bzw. um Wählerstimmen. Dafür ließ er vor vier, fünf Jahren mutmaßlich Umfragen manipulieren und 2017 (bestätigt) auf die gesetzliche Wahlkampfkostenbeschränkung pfeifen bzw. ebendiese um fast 100 Prozent überschreiten. In Österreich blieb derlei ohne spürbare Folgen. In Frankreich ist Ex-Präsident Nicolas Sarkozy dafür gerade zu einem Jahr Haft verurteilt worden.