Polens Präsident stoppt umstrittenes Mediengesetz

warschau In Polen hat Präsident Andrzej Duda ein Veto gegen ein neues Rundfunkgesetz eingelegt. Das international umstrittene Vorhaben soll ausländischen Einfluss auf Medien beschränken. Duda sagte am Montag, er weigere sich, das Gesetz in dieser Form zu unterzeichnen. Es war kurz vor Weihnachten mit der Mehrheit der nationalkonservativen Regierung im Parlament verabschiedet worden. Das Unterhaus könnte das Veto des Präsidenten mit einer Dreifünftelmehrheit zurückweisen. Sowohl die EU, als auch die USA, warnten vor Gefahren für die Medienfreiheit. Gegen das geplante Gesetz waren Zehntausende in Warschau und anderen polnischen Städten auf die Straße gegangen. »D7