Die USA im Wandel

Barack Obama ist wiedergewählt worden, und die große Frage ist jetzt: Wie geht es nun weiter mit den Vereinigten Staaten und ihrer Rolle in der Welt?

Zuerst ist das Wahlergebnis wahrhaftig ein geschichtliches Ereignis: Die US-Wähler haben die Wahl des ersten schwarzen Präsidenten in der Geschichte ihres Landes vor vier Jahren nicht im Nachhinein als „Betriebsunfall“ entwertet. Stattdessen haben Millionen von US-Wählern mit der Wiederwahl Obamas ein weiteres Stück der Rassismushypothek ihres Landes abgetragen.

Aber gleichzeitig betoniert das Wahlergebnis auch die tiefe Spaltung der US-Gesellschaft in zwei festgefügte Lager. Von denen das eine, das von Obama repräsentierte, eine Solidaritätsgemeinschaft etablieren, und das andere, das von Romneys Republikanern gewollte, eine Jeder-ist-sich-selbst-der-Nächste-Ellbogen-Gesellschaft festschreiben will.

Im Repräsentantenhaus konnten die Republikaner bei der Parlamentswahl zudem ihre Mehrheit verteidigen und die Demokraten ihre leichte Übermacht im Senat. Damit hat sich gegenüber den vergangenen vier Jahren der Präsidentschaft Obamas, in denen die Republikaner kompromisslos ihre Obstruktionspolitik betrieben, praktisch nichts verändert. Erspart bleiben den USA und der Welt jetzt „nur” eine Präsidentschaft Romneys und damit ein von republikanischen Parlamentariern verlangter weiterer Rechtsruck in einer US-Politik sicherheitspolitischer Eskapaden und zusätzlicher wirtschaftspolitischer Verantwortungslosigkeit.

Sichtbar wurde bei der Wahl aber ein demografischer Wandel mit erheblichen Konsequenzen. Der Anteil der „Hispanics“ und der Afro-Amerikaner an der US-Gesellschaft wird von Wahltermin zu Wahltermin größer und der Anteil der weißen US-Bürger immer kleiner. Die Minderheiten von heute werden schon bald die Mehrheit sein. Deren Bedürfnissen, beispielsweise in der Sozialpolitik, müssen und werden die US-Politiker Rechnung tragen. Das wird Schritt für Schritt so etwas wie eine Sozialdemokratisierung der amerikanischen Gesellschaft sein.

Der wiedergewählte Präsident und die Parlamentarier haben es in der Hand, diesen Prozess zu beginnen. Obama kann dieses Geschäft unbefangen betreiben, denn er muss sich um seine Wiederwahl keine Sorgen machen, weil ihm die Verfassung nicht mehr als zwei Wahlperioden gestattet. Die republikanischen Parlamentarier werden aber weit über ihren Schatten springen müssen, wenn sie nicht bei der nächsten Wahl von noch mehr Wählern aus der Gruppe der Bald-nicht-mehr-Minderheiten abgestraft werden wollen.