Als Reaktion auf Siemens-KHBG-Skandal: Siemens tauschte mehrere Führungskräfte aus

Schwarzach Seit mehr als zwei Jahren wühlen sich die Behörden durch Aktenberge rund um Siemens, KHBG und weitere Unternehmen. Noch immer ist nicht absehbar, wann die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft den Siemens-Skandal durchgearbeitet hat. Dass sie dabei nicht auf der faulen Haut liegt, zeigt der Umstand, dass zwei weitere Verdächtige dazugekommen sind. Derzeit ermittle man daher gegen 27 Beschuldigte, so die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) am Montag zur APA. Ein Verfahren wurde per Diversion eingestellt.

Ein Ende der Ermittlungen in der im Sommer 2023 publik gewordenen Betrugscausa ist weiter nicht absehbar. Im Zentrum stehen ein ehemaliger Manager der Siemens-Niederlassung sowie ehemalige Mitarbeiter der Bauabteilung der KHBG. Diese sollen seit 2013 für Spitalsbauprojekte manipulierte Rechnungen erstellt haben. Versteckt hinter schwer nachprüfbaren Positionen mit fantasievollen Bezeichnungen sollen sie Gelder veruntreut haben. Es wird von mehreren Hundert Einzelfällen ausgegangen, die Aufarbeitung gestaltet sich schwierig. Die Höhe des entstandenen Schadens ist weiter offen, er geht in die Millionen. Betroffen sind neben der KHBG auch weitere Vorarlberger Firmen.

Bei Siemens möchte man sich auf VN-Nachfrage zum Stand der Ermittlungen nicht äußern. “Wir bitten um Verständnis, dass wir uns zum aktuellen Stand der behördlichen Ermittlungen nicht äußern können. Siemens kooperiert weiterhin in vollem Umfang mit den Ermittlungsbehörden”, teilt das Unternehmen schriftlich mit. Man toleriere unlauteres Verhalten nicht und habe die Sachverhalte deshalb proaktiv offengelegt. “Wir haben von Anfang an in vollem Umfang kooperiert.”

Siemens zog Konsequenzen

Siemens teilt weiter mit: “Die Untersuchungen betreffen unter anderem mehrere Personen mit Bezug zu Siemens, die zum Großteil nicht mehr im Unternehmen tätig sind.” Siemens als Unternehmen sei nicht Gegenstand der Ermittlungen. Man verfolge eine strikte Null-Toleranz-Politik gegenüber Korruption und anderen Rechtsverstößen, das sei auch in den Siemens-Verhaltensregeln festgeschrieben. “Sie gelten verbindlich für alle Siemens-Mitarbeitenden weltweit. Auf dieser Basis wurden nach dem Bekanntwerden der Vorgänge mehrere Führungskräfte ausgetauscht. Darüber hinaus wurden Siemens intern weitere Maßnahmen getroffen.” Siemens sei zudem bemüht, möglichen Schaden von den Verursachern ersetzt zu bekommen.

Eine Entscheidung ist in dem Verfahrenskomplex schon gefallen. Ein Verfahren ist nach einer Diversionszahlung von 5000 Euro eingestellt worden.