Golduhren und Freiwillige: Überraschende Einblicke in die Eigenheiten des US-Wahlkampfs
Von der Beteiligung bis zur Finanzierung gibt es Unterschiede, berichtet Grünen-Politikerin Nina Tomaselli, die sich vor Ort ein Bild gemacht hat. Was den Parteien in den USA fehlt: Die Basis in den Gemeindestuben.
Schwarzach Nina Tomaselli kennt die amerikanischen Autobahnen jetzt ganz gut, wie sie sagt. Fünf Bundesstaaten hat die Grünen-Politikerin in zehn Tagen besucht und sich ein Bild vom US-Wahlkampf gemacht. Sie war sowohl bei einer Veranstaltung des Republikaners Donald Trump als auch bei der Demokratin Kamala Harris. Umfragen sehen ein knappes Rennen zwischen den beiden.
Der Wahlkampf in den USA funktioniert anders als in Österreich. Wählerinnen und Wähler würden mehr einbezogen. „Amerikaner sind oft sehr begeisterungsfähig“, sagt Tomaselli. Wahlkampf bedeute dort, mitzumachen. Der Fokus liege auch auf Freiwilligen, die Hausbesuche oder Telefonanrufe übernehmen oder Postkarten schreiben. „In den USA ist es nicht so, dass die Parteien bis in die Gemeindestube durchorganisiert sind.“ Die Bilder von kleinen Wahlkampfplakaten in den Vorgärten Amerikas seien hinlänglich bekannt.
Anders als in Österreich funktioniert auch die Finanzierung: „Sie ist ausschließlich privater Natur“, erklärt Tomaselli. „Die Demokraten sammeln mehr Kleinspenden als die Republikaner. Tatsächlich ist es auch ein wichtiges Kampagnenelement, um ein Commitment zwischen Wählerinnen, Wählern, der Partei und den Kandidaten herzustellen.“ Die Republikaner sammeln Geld, indem sie Dinge verkaufen, etwa Kappen mit der Aufschrift „Make America great again“. Trump veräußert auch signierte Golduhren – „sehr überteuert“, fügt Tomaselli hinzu.
In Österreich gibt es strenge Obergrenzen für Parteispenden aller Art und für Wahlkampfausgaben. Parteien werden in der Republik staatlich finanziert. „Das ist am saubersten und transparentesten“, ist Tomaselli überzeugt. „Worüber man sicher sprechen kann, ist die Höhe der Parteienfinanzierung.“
In den USA haben Großspender – namhafte Unternehmer etwa – eine gewisse Macht. „Ich halte es für relativ gefährlich, dass da eine Schieflage entstehen kann, weil eine Demokratie im Zentrum haben muss, dass jede Stimme gleich viel wert ist“, meint die Politikerin, die für die Grünen im Nationalrat vertreten ist. Gleichzeitig betont Tomaselli, dass die allermeisten Spenden in den USA offengelegt werden. „Eher problematisch ist, dass auch andere Organisationen politische Werbung machen.“ Stichwort Pacs bzw. Super-Pacs. Dabei handelt es sich um Lobbygruppen, die bestimmte Kandidaten und Parteien unterstützen. Die direkten finanziellen Zuwendungen sind begrenzt. Unbegrenzt ist hingegen die Möglichkeit der Pacs, eigene Anzeigen oder TV-Spots zu schalten.
Das Verrückteste, das Tomaselli in den USA erlebte, „war sicher, wie Donald Trump bei seiner Rally eine halbe Stunde stoisch zu Ave Maria und YMCA auf der Bühne tanzte“. Während seines Auftritts in Pennsylvania kam es zu zwei medizinischen Notfällen – Trump versuchte tanzend die Zeit zu überbrücken. „Am berührendsten fand ich ein Gespräch mit fünf älteren Frauen bei einer Rally von Kamala Harris“, berichtet Tomaselli. „Sie kämpfen seit 40 Jahren in einem republikanischen Staat für die Demokraten.“ Und sie möchten weitermachen: „Sie glauben, dass sie es eines Tages schaffen, den Staat zu drehen.“
Die US-Wahl findet am 5. November statt. Laut einer Erhebung des “Wall Street Journal” würden derzeit 47 Prozent für Trump stimmen, während die Demokratin Harris auf 45 Prozent käme.