Wallner nach Kogler-Interview: “Die Grünen bereiten sich auf die Opposition vor”

Schwarzach Dass sich ÖVP und Grüne in Sachen S18 nicht einig sind, ist kein Geheimnis. Zuletzt sorgte ein Vorstoß aus dem Infrastrukturministerium von Leonore Gewessler (Grüne) für Ärger bei Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP). Die VN berichteten. Im VN-Interview legte Vizekanzler und Grünen-Parteichef Werner Kogler nach. Und wieder ärgert sich Vorarlbergs Landeshauptmann.

Im VN-Interview betonte der Vizekanzler: “Dieses Projekt geistert seit Jahrzehnten herum, die meisten Jahre davon in einem Planungsstadium. Faktum ist, dass es immer noch keine Genehmigungssicherheit für die S18 gibt.” Es könne passieren, dass es noch einmal Jahrzehnte dauere, bis diese Straße gebaut wird. “Deshalb ist der Vorschlag einer schnelleren, günstigeren und naturschonenderen Lösung nachvollziehbar”, sagte Kogler. Er spielt damit auf Gewesslers Vorschlag an, die S18 aus dem Bundesstraßengesetz zu nehmen und dafür eine niederrangigere Straße zu bauen – die vom Bund finanziert werden soll. “Es heißt nicht – auch nicht aus grüner Sicht –, gar keine Straßen zu bauen. Es geht um echte praxistaugliche Lösungen.”

Vorarlbergs Landeshauptmann Wallner hält davon wenig. Mehr noch: Er sieht die Grünen damit schnurstracks in Richtung Opposition marschieren. “Das, was jetzt in Bund und Land aufgeführt wird, klingt nach Vorbereitung auf die Opposition”, ist er überzeugt. Klar habe man immer wieder über Trassenführungen diskutiert, auch unter anderen Konstellationen. Aber die hochrangige Verbindung sei nie infrage gestellt worden. “Damit würde man jetzt jeden Konsens verlassen. Im Moment werden seitens der Grünen Brücken abgerissen, und zwar bewusst. Wer diesen Boden des Konsenses verlässt, bereitet sich offenbar auf die Opposition vor”, sagt Wallner.

Auch inhaltlich kritisiert er Kogler. Denn es sei nicht gesagt, dass eine niederrangige Straße schneller gebaut werden könnte. “Da müsste man von null anfangen und alles neu beginnen. Das könnte länger dauern. Jetzt sind wir ja schon weiter”, betont der Landeshauptmann. Außerdem sei das Genehmigungsrisiko auch hoch, schließlich würde eine andere Straße auch den Naturschutz berühren – ob niederrangig oder hochrangig. Mehr könne er eh nicht dazu sagen. “Bisher kenne ich nur nebulöse Ankündigungen. Es ist ein Scheinangebot, das uns öffentlich mitgeteilt wurde. Damit können wir nichts anfangen.” Und aus Vorarlberger Sicht dürfe man sowieso nicht auf die Straße im Bundesstraßengesetz verzichten, solange keine fixe Alternative auf dem Tisch liegt. “Schon rein aus verhandlungstaktischen Gründen. Eine Herausnahme wäre zum Nachteil des Landes”, warnt der Landeshauptmann. So würde Vorarlberg den Rechtsanspruch auf eine hochrangige Straße verlieren.