“Blauer Brief” für unschuldige Pensionisten

Schwarzach Einige Pensionistinnen und Pensionisten im Land schauten nicht schlecht, als bei ihnen ein „Blauer Brief“ des Finanzamts eintrudelte. Es drohe eine Zwangsstrafe, sollte die Abgabenerklärung nicht fristgerecht geliefert werden, hieß es darin. So griffen viele zum Hörer und meldeten sich beim Pensionistenverband Vorarlberg. Es stellte sich heraus: Alles ein Fehler, berichtet Präsident Manfred Lackner. Es handelt sich um einen EDV-Fehler, bestätigt auch das Finanzamt den VN.

„Es ist ungut, wenn Briefe einfach rausgehen, die eigentlich nicht raus durften. Das verunsichert viele, vor allem, weil das Finanzamt darüber nicht öffentlich aufgeklärt hat“, kritisiert Lackner.

In dem Brief werden die Pensionistinnen und Pensionisten aufgefordert, ihre Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung aus dem Jahr 2019 nachzuholen. „Falls Sie diesem Ersuchen nicht Folge leisten, kann gegen Sie eine Zwangsstrafe von 150 Euro festgesetzt werden“, droht das Finanzministerium außerdem. Unbegründet, wie der Präsident des Pensionistenverbands betont. Jene Menschen, die mit einem solchen Brief zur Beratung gekommen seien, hätten alle einen gültigen Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2019 gehabt.

“Aufgrund eines IT-Fehlers sind in einigen Fällen leider derartige Schreiben ergangen”, heißt es aus dem Finanzressort. Der Brief sei an Personen bzw. Unternehmen gegangen, obwohl diese die entsprechenden Erklärungen fristgerecht eingereicht hätten oder das betroffene Veranlagungsjahr schon abgeschlossen wurde. “Das Finanzministerium hat rasch reagiert und bereits umfassende Korrekturmaßnahmen durchgeführt. Jene Schreiben, die bereits auf dem Postweg unterwegs waren, konnten jedoch nicht mehr aufgehalten werden”, bedauert ein Sprecher. “Wie in dem Bescheid im letzten Satz angeführt, können betroffene Personen bzw. Unternehmen diese Bescheide als gegenstandslos erachten.” Man entschuldige sich für die Unannehmlichkeiten.