Leise Vorarlberger Stimme im lauten Europa
Warum es zum Problem werden kann, wenn Vorarlberg ohne eigenes Büro und ohne Abgeordneten in Brüssel vertreten ist.
Von Magdalena Raos und Maximilian Werner
Brüssel, Wien, Bregenz „In Brüssel zählt für mich nur eines: Oberösterreich.“ Diesen Spruch plakatiert Angelika Winzig, Kandidatin für das Europäische Parlament, in ihrem Heimatbundesland Oberösterreich. Sie wird – als Listenzweite der Volkspartei – wahrscheinlich weiter als Abgeordnete in Brüssel sitzen. Aus Vorarlberg wird es hingegen wohl niemand ins EU-Parlament schaffen. Die aktuelle Europaabgeordnete Claudia Gamon von den Neos wechselt ins Land, auch in den anderen Parteien haben es keine Vorarlbergerinnen und Vorarlberger auf wählbare Positionen geschafft. ÖVP-Bundesrätin Christine Schwarz-Fuchs aus Lustenau steht auf Listenplatz zehn (als „West-Kandidatin“ der Volkspartei gilt die Tiroler Landtags-Vizepräsidentin Sophia Kircher), Joachim Fritz aus dem Kleinwalsertal bei der FPÖ auf Listenplatz neun. Ist das ein Nachteil fürs Land?
In der Theorie sollte es das nicht sein, sagt Politikwissenschaftler Peter Filzmaier im VN-Gespräch. „Die Darstellung, man wäre in Brüssel der Vertreter der eigenen Region, ist ein Etikettenschwindel. Stellen Sie sich vor, jemand aus Dünserberg würde für den Nationalrat kandidieren und sagen ‘Das einzige, was mich dort interessiert, ist Dünserberg.’ Das wäre eine Job-Verfehlung.“ Abgeordnete sollten, egal auf welcher Ebene, immer die Interessen aller Menschen, für die sie Gesetze machen, im Hinterkopf haben, sagt Filzmaier. Offensichtlich sei aber auch: Oft passiert das eben nicht. „Eigentlich hat man das gesamteuropäische Ganze zu berücksichtigen. Das unterscheidet uns von den oft kritisieren USA, wo Kongressmitglieder nur im Wahlkreis gewählt und dann tatsächlich daran gemessen werden, was sie für den Wahlkreis rausgeholt haben.“
Anhand der Listenplätze für Vorarlbergerinnen und Vorarlberger könne man deuten, wie viel Einfluss die Landesparteien im Bund haben. Auch die Mathematik spielt eine Rolle: „Aus Vorarlberg kommen weniger als fünf Prozent der Wahlberechtigten. Das spiegelt sich in der Motivation einer Partei, Vorarlberger aufzustellen“, sagt Peter Filzmaier. Und: „Vielleicht war es der Landes-ÖVP gar nicht so wichtig, einen Spitzenplatz zu haben und sie will erst bei der Nationalratswahl darum kämpfen.“
Das zu kleine Netzwerk als Problem
Sebastian Vogel hat den Verein für Vorarlberger in Brüssel gegründet – mit aktuell rund 30 Mitgliedern. Im VN-Gespräch bekräftigt der Lustenauer, dass es sich um einen kulturellen Verein handelt, der keine Vertretung des Landes ersetzen kann. Denn ein Vorarlberger Verbindungsbüro gibt es in der EU-Hauptstadt nicht – alle anderen Bundesländer haben ein solches. In der Politik spielten Netzwerke indes eine wichtige Rolle, der Verein versuche diese zu fördern, schildert Vogel. Es werden etwa Veranstaltungen organisiert, Jassabende, Kässpätzlepartien oder Sommerfeste. Auswirkungen eines fehlenden Vorarlberger Verbindungsbüros seien spürbar, weil die Präsenz vor Ort fehle und das Land von Informationen und Netzwerken nicht im gleichen Maße profitiere. Vorarlberg könne sich so nicht nach außen präsentieren und internationale Kontakte entsprechend nutzen. „Es muss ja einen Grund geben, warum Regionalbüros aus ganz Europa hier vor Ort sind. Dass ausgerechnet Vorarlberg nicht präsent ist, schmerzt“, sagt der Lustenauer.
Ein Vorarlberger, der viele Jahre im EU-Parlament war, ist Hans-Peter Martin, zunächst für die SPÖ, später mit eigener Liste. „Ich bin überzeugter Anhänger der Subsidiarität“, betont Martin. Das bedeutet: Entscheidungen sollen dort getroffen werden, wo es sinnvoll ist, möglichst auf einer niedrigen Ebene, den Regionen. Dass Vorarlberg keine direkte Vertretung in Brüssel hat, sieht er kritisch. Es brauche kein protziges Büro, aber eine engagierte, mehrsprachig gewandte Vertretung. „Doch man ist sich oft selbst genug und suhlt sich dann im Selbstmitleid: Wir sind so klein, wir können nichts tun.“
In eine ähnliche Kerbe schlägt die aktuelle EU-Abgeordnete aus Vorarlberg, Claudia Gamon: „Es ist ein Versäumnis vom Land, dass es kein eigenes Büro in Brüssel hat. Dadurch verpasst es unheimlich viele Chancen – das ist also am falschen Ort gespart“, sagt sie den VN. Es gebe etwa einen Vorbehalt gegenüber Wasserkraft in Brüssel, dem würde man mit einem eigenen Büro besser entgegentreten können. Auch die Abgeordneten aus dem Land könnten helfen, wenn Unternehmen oder Verbände aus der Region ein Anliegen haben. „Es gewinnt immer mehr an Bedeutung, dass man vertreten ist. Wenn man weder ein Büro noch Abgeordnete in Brüssel hat, ist das maximal schlecht.“
Aber, wie Peter Filzmaier sagt: „Niemand hindert die Vorarlberger Landespolitik daran, in den nächsten fünf Jahren zu zeigen, wie ehrlich sie es mit ihrem Bezug zu Europa meint.“