Vorarlberger sehen schwarz für die EU

SCHWARZACH. Eine Mehrheit der Menschen in Vorarlberg ist „pessimistisch“, was die Zukunft der Europäischen Union anbelangt. Mehr als ein Drittel hat zudem ein „negatives“ Bild von ihr. Schlimmer: Dieser Anteil ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Das sind Ergebnisse einer „Eurobarometer“-Befragung, die Ende Jänner, Anfang Februar durchgeführt wurde und die die Europäische Kommission als Auftraggeberin jetzt veröffentlicht hat. Paul Schmidt von der „Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik“ sieht Folgen multipler Krisen sowie innenpolitischer Tendenzen, die EU zum „Sündenbock“ zu erklären: „Das geht auch an Vorarlberg nicht spurlos vorbei.“

Doch zurück zu den Umfrageergebnissen. Die Erhebung fand in allen Regionen Europas bzw. auch in allen österreichischen Bundesländern statt. Insgesamt wurden vom Boden- bis zum Neusiedlersee mehr als 2700 Personen befragt. In Vorarlberg waren es 303. Das muss man berücksichtigen, damit ist eine gewisse Unschärfe möglich.

Hierzulande sehen 53 Prozent die Zukunft der EU „pessimistisch“ und nur 40 Prozent „optimistisch“. Diese Werte entsprechen ungefähr denen, die für die meisten anderen Bundesländer ausgewiesen werden. Sie bestätigen ein gespantes Verhältnis zur Union. Europaweit sind die Werte unterm Strich eher umgekehrt, sieht eine Mehrheit von 55 ihre Zukunft „optimistisch“. Gründe wurden nicht abgefragt.

Österreichweiten Verhältnissen entspricht im Wesentlichen auch, wie Vorarlberger die EU sehen: 13 Prozent „sehr positiv“, 25 „ziemlich positiv“, 26 „weder positiv noch negativ“, 25 „ziemlich negativ“ und zehn Prozent „sehr negativ“. Gegenüber einer Befragung Ende 2018 ist es damit zu einer Verschiebung zum Negativen gekommen. In Summe haben heute 38 Prozent ein positives und 35 Prozent ein negatives Bild von der EU. Vor sechs Jahren handelte es sich um 45 und 26 Prozent.

„Die kritischen Stimmen werden dezidiert mehr“, sagt Paul Schmidt dazu: „Unsere Interpretation ist, dass es mit der Gleichzeitigkeit der Krisen zusammenhängt.“ Was dafür spricht: Auch die meisten Regierungen kommen bei den Leuten zunehmend schlechter an.

Außerdem sieht Schmidt das Problem, dass die EU von Teilen der Innenpolitik gerne zum „Sündenbock“ erklärt werde. Stichwort Asyl, Stichwort Schengen: „Insofern ist die öffentliche Meinung auch in Vorarlberg ein Spiegelbild des politischen Diskurses. Wenn man immer nur sagt, was alles nicht funktioniert auf europäischer Ebene, darf man sich nicht wundern darüber.“

Von einer Mehrheit für einen EU-Austritt sieht Paul Schmidt Österreich und Vorarlberg weit entfernt. Zwar sei der Anteil derer, die dafür wären auszutreten, in den vergangene drei, vier Jahren auf 25 bis 29 Prozent gestiegen. Das habe vor allem aber damit zu tun, dass Leute, die bisher keine Meinung gehabt hätten, in dieses Lager gewechselt seien. Auf der anderen Seite stünden stabile zwei Drittel gegen einen Austritt bzw. für eine Beibehaltung der Mitgliedschaft. Dennoch sei die Politik „gefordert, aufzupassen und das nicht laufen zu lassen“.