Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

Nach Kurz

Politik / 09.12.2023 • 05:30 Uhr

Gut zwei Jahre nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz (ÖVP) als Kanzler gibt es noch immer keinen Nachfolger, der diese Funktion in den Augen der Wählerinnen und Wähler ausfüllt. Alexander Schallenberg (ÖVP) hatte sich nur für 52 Tage halten können. Danach wanderte er wieder dorthin zurück, woher er gekommen war: Minoritenplatz 8, Außenministerium.

„Kickl gelingt es auch nur in einem bescheidenen Ausmaß, das Vakuum zu füllen. Es reicht im Moment aber.

Karl Nehammer (ÖVP) bemüht sich seither. Ja, er strengt sich immer wieder an. Es reicht jedoch nicht. Schaut man sich die Entwicklung der sogenannten Kanzlerwerte an, bestätigt sich, dass nach Kurz ein Vakuum geblieben ist, das bis heute nicht gefüllt ist.

Das Meinungsforschungsinstitut „Unique Research“ hat jüngst 1600 Wahlberechtigten die Frage gestellt, wem sie bei einer Kür des Regierungschefs ihre Stimme geben würden. Auf Karl Nehammer entfielen 17 Prozent der Nennungen. Er schnitt damit besser ab als der SPÖ-Vorsitzende Andreas Babler (13), aber schlechter als FPÖ-Obmann Herbert Kickl (20). Beate Meinl-Reisinger (Neos) musste sich mit sieben, Vizekanzler und Grünen-Sprecher Werner Kogler mit sechs Prozent begnügen.

Bemerkenswerter als die Tatsache, dass Kickl vorne liegt, ist bei alledem, dass „niemand“, also keine zur Auswahl stehende Persönlichkeit, auf 27 Prozent kam und damit quasi den größten Zuspruch erfuhr. Soll heißen: Eine relative Mehrheit sieht kein politisches Angebot. „Mein Gott, Umfragen!“, könnte man jetzt sagen. Die Sache ist jedoch die, dass diese Werte auch den Ergebnissen anderer Erhebungen entsprechen und einen Zustand zum Ausdruck bringen.
Schon Sebastian Kurz hatte sich etwas einfallen lassen müssen, um eine Streitereien müde gewordene und von gebrochenen Versprechungen enttäuschte Wählerschaft so weit zu mobilisieren, dass er triumphieren konnte. Von „nicht Anpatzen“ und einem „neuen Stil“ hatte er gesprochen. Letztlich sah er sich aufgrund von Affären jedoch gezwungen, zurückzutreten. Zurück blieben erhebliche Teile der Wählerschaft, die umso frustrierter waren und die jetzt erst recht an keine Politikerinnen und Politiker mehr glauben mögen, die Größeres erreichen könnten.

Wer kann dieses Vakuum füllen? Kickl gelingt es im Grunde genommen auch nur in einem bescheidenen Ausmaß. Es reicht im Moment aber, um sich klar durchzusetzen. Zumal die beiden Mitbewerber um das Kanzleramt auslassen: Nehammer und Babler.

Nüchtern betrachtet ist das kein Wunder: Die Politik befindet sich in einer dramatischen Vertrauenskrise. Da ist es für alle Akteure in ihren Reihen schwierig, ernstgenommen zu werden. Außerdem ist das Ganze in Zeiten von Pandemie, Kriegen und Teuerung ganz grundsätzlich eine enorme Herausforderung.

Solche Erklärungen machen jedoch nichts besser: Österreich steht vor einem Kipppunkt. Entweder taucht einer wie Kurz auf, der sein enormes Talent im Unterschied zu diesem jedoch allein für das Gemeinwohl einsetzt und so Erwartungen gerecht wird. Oder Kickl bekommt die Gelegenheit, nach dem Vorbild des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán eine Volkskanzler-Republik zu errichten, deren einziger Reiz für nicht wenige darin liegen dürfte, dass sie „wenigstens“ Bestehendes niederreißt.

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