Tursky bleibt in Tirol
Auch wenn er nicht Bürgermeister wird, möchte der Staatssekretär in Innsbruck bleiben.
Das Interview führten Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Medienakademie anlässlich des 15. europäischen Mediengipfels am Wochenende in Lech.
Lech Eigentlich hat er eine Kandidatur schon verneint. Als er im Mai der APA ein Interview gab, sagte Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky, er würde nicht für das Bürgermeisteramt in Innsbruck kandidieren. Mittlerweile ist klar: Er tut es doch. Den Meinungsumschwung erklärt der ÖVP-Politiker im Interview anlässlich des Mediengipfels in Lech damit, dass im Vorfeld nicht klar gewesen sei, ob es zu einem Zusammenschluss der bürgerlichen Listen in Tirols Landeshauptstadt kommen werde. „Und es war auch noch nicht klar, ob man sich auf mich als Kandidat verständigen kann”, sagte Tursky. Nun geht er als gemeinsamer Kandidat von ÖVP, Für Innsbruck (FI) und des Tiroler Seniorenbunds ins Rennen. Selbst wenn er die Wahl nicht gewinnt, will Tursky zurück nach Tirol. „Ich bleibe auf jeden Fall in Innsbruck, egal ob als Stadtrat, Vizebürgermeister oder in anderer Funktion.” Die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl findet am 14. April statt, eine mögliche Stichwahl am 28. April.
Als Staatssekretär für Digitalisierung und Finanzen versucht der 35-Jährige, die EU-Anti-Geldwäschebehörde nach Wien zu holen. Parallel dazu sorgte im Sommer Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) mit einer Kampagne zur Absicherung des Bargelds in der Verfassung für Diskussionen. Tursky sieht das jedoch nicht im Widerspruch zur vor wenigen Wochen abgegebenen österreichischen Bewerbung für die EU-Behörde.
Bargeld und Geldwäsche
„Hier geht es uns ja auch nicht darum, Geldwäsche in irgendeiner Art und Weise Vorschub zu leisten, sondern hier geht es schlichtweg darum, dass wir in der Bevölkerung das Bewusstsein und auch die hohe Akzeptanz von Bargeld kennen”, äußerte sich Tursky. „Ich will auch nicht Bargeld gegen Digital ausspielen”, sagte Tursky. Er selbst zahle ausschließlich digital. Der Grund: „Weil es einfacher ist, und weil ich nicht Geld in der Tasche haben muss.”
Ebenfalls auf seiner Agenda steht die Umstellung des elektronischen Identitätsnachweises ID-Austria, der kommenden Dienstag zur Gänze die Handy-Signatur ersetzen soll. „Das ist eine klare Zäsur in der österreichischen Digitalisierungspolitik”, sagte Tursky. Beim AI-Act der EU – die europäische Regulierungsverordnung für Künstliche Intelligenz – erwartet sich Tursky für den 6. Dezember eine politische Einigung auf EU-Ebene. Wobei der Staatssekretär betont, dass eine Regulierung nicht zur Gänze vor Missbrauch durch KI schütze.