„Kickl surft auf Sorgen und Ängsten“
Vor dem Wahljahr 2024 liegt die FPÖ klar vorne auf Bundesebene: Die Erklärungen dafür.
SCHWARZACH Wird Herbert Kickl mit der FPÖ als großer Gewinner aus der EU-Wahl im Juni und der Nationalratswahl hervorgehen, die voraussichtlich im Herbst des kommenden Jahres stattfinden wird? Zumindest die Ausgangslage spricht dafür. Bei Umfragen, bei denen Qualitätskriterien des Verbandes der Markt- und Meinungsforschungsinstitute eingehalten werden, kommt die Partei des gebürtigen Kärntners auf 32 Prozent und liegt damit weit vor SPÖ und ÖVP, denen knapp 23 und rund 20 Prozent ausgewiesen werden. Damit liege sie „uneinholbar weit“ vorne, heißt es immer öfter. Doch ist das wirklich so?
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Man müsse vorsichtig sein, betont der Politikwissenschaftler Peter Filzmaier. Vor gar nicht allzu langer Zeit seien die Sozialdemokraten unter Pamela Rendi-Wagner auf Platz eins gewesen. Das unterstreiche, wie schnell sich die Dinge ändern könnten. Aber: „Von der Tendenz her stimmt es natürlich.“
Es ist bemerkenswert. Kickl selbst hat eine Mehrheit gegen sich. Bei der jüngsten Erhebung für den „APA/OGM-Vertrauensindex“ erklärten ganze 71 Prozent, ihm zu misstrauen. Nur 26 Prozent vertrauen ihm. Trotzdem beschert er, der sich schon als „Volkskanzler“ inszeniert, der FPÖ einen Höhenflug. Wie geht das?
Erklärbar ist es durch eine allgemeine Stimmungslage, Schwächen der Mitbewerber, aber auch eigenes Zutun. „Kickl surft auf Sorgen und Ängsten vor der Zukunft“, analysiert Filzmaier. Krisen und Kriege haben zu Verunsicherungen in weiten Teilen der Bevölkerung geführt. Damit arbeitet der 55-Jährige. Zweitens: „Es gibt im Moment niemanden in der Bundespolitik, dem die Menschen vertrauen“, wie der Meinungsforscher Peter Hajek feststellt. Beispiel: Auch bei Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) überwiegt das Misstrauen beim APA/OGM-Index mit 57 zu 37 Prozent.
Drittens: Die FPÖ betreibe laut Hajek eine stringente Politik, wisse, was sie ihren Anhängern liefern müsse, um sie zu halten. Damit gemeint ist, dass sie sich als „Anti-Establishment“-Partei präsentiere und vermittle, dass „Eliten“ gegen das Volk agieren würden. Das mache sie von Corona übers Gendern, die Neutralität und das Klima bis zur Teuerung, so Hajek.
Viertens: Die FPÖ profitiert vom Absturz der ÖVP. Viele Wähler, die ihr die Volkspartei unter Sebastian Kurz abgenommen hat, tendieren wieder zurück. „Die Absturzgründe der ÖVP sind bekannt“, so Filzmaier. Dazu zähle die Chataffäre um Kurz genauso wie eine missglückte Politik in der Corona-Pandemie. So wirke die Impfflicht noch immer nach. Und zwar zugunsten Kickls, der nicht vergisst, daran zu erinnern; zuletzt etwa an „den zweiten Jahrestag des Lockdowns für Ungeimpfte“.
FPÖ müsste einen Fehler machen
Fünftens: Die ÖVP bemüht sich heute, auf Sorgen und Ängste mit einer Kampagne zu reagieren, die unter dem Titel „Glaub an Österreich“ Zuversicht verbreiten soll. So lange sich die wirtschaftliche und soziale Lage nicht spürbar verbessere, bleibe derlei jedoch überhaupt von begrenzter Wirkung, ist Filzmaier überzeugt.
Sechstens: Die SPÖ versucht mit Andreas Babler wiederum einen Neustart. „Sie hat sich konsolidiert“, erklärt Hajek, um ein Aber hinzufügen: „Wenn sie so bleibt, wie sie ist, muss sie hoffen, dass die FPÖ einen Fehler macht.“ Und danach schaue es im Moment nicht aus.