Sulzberg hat jetzt eine Woche Zeit

Sulzberg Lukas Schrattenthaler ist jetzt ein Bürgermeister mit Ablaufdatum. Aber er ist Bürgermeister. Eigentlich ist Schrattenthaler am Montag als Gemeindeoberhaupt zurückgetreten. Das Problem: Sein Vize Peter Blank ebenfalls. Zwei Tage später ist Blank erneut zurückgetreten. Und Schrattenthaler bleibt – bis 30. November. Dann geht auch er. Wie das?

Es handelt sich um ein Problem im Gemeindegesetz. Ein Bürgermeister darf dem Vizebürgermeister seinen Rücktritt erklären – und umgekehrt. Ein gleichzeitiger Rücktritt ist nicht geregelt. Gehen beide, ist die Gemeindevertretung handlungsunfähig und könnte von der Landesregierung aufgelöst werden. Denn nur der Bürgermeister oder der Vizebürgermeister können zu einer Gemeindevertretungssitzung einladen.

Da beide nicht gleichzeitig zurücktreten können, war der Rücktritt unwirksam. Blank hat das heute, Mittwoch, nachgeholt, wie Schrattenthaler in einer Presseaussendung bekannt gab. Der Bürgermeister hat zudem seinen letzten formalen Akt gesetzt: Er hat die Gemeindevertretung zu einer Sitzung am 29. November eingeladen – 20 Uhr, Gemeindehaus. Auf der Tagesordnung steht die Wahl eines neuen Vizebürgermeisters. Bereits am Tag darauf, und zwar vormittags, soll der neue Vize angelobt werden. „Und dann habe ich gleich jemanden, dem ich meinen Zettel geben kann“, fährt Schrattenthaler fort. Und ist immer noch fassungslos über die gesetzlichen Hürden. „Was ist, wenn die Gemeindevertretung keinen Vizebürgermeister wählt? Würde das bedeuten, dass ich gezwungen bin, im Amt zu bleiben?“, fragt er sich.

Jetzt übernehme er jedenfalls erneut Verantwortung für die Gemeinde, damit sie handlungsfähig bleibt und nicht in eine Neuwahl schlittert. „Die Bedeutung von Wahlen als hohes Gut ist unbestreitbar. In diesem Zusammenhang ist es von höchster Wichtigkeit sicherzustellen, dass der Prozess rechtmäßig abgewickelt wird.“

Zu den Rücktrittsgründen möchte er sich nicht weiter äußern. „Die betroffenen Familien brauchen Ruhe und haben diesen Respekt im Umgang miteinander verdient. Auch der Ort soll wieder zur Ruhe kommen können, damit über den Küchentisch hinweg einander wieder die Hand gereicht und der dörfliche Zusammenhalt gestärkt wird.“ Er lässt aber auch durchblicken, worum es geht: „Drohungen, Denunziationen und Einschüchterungsversuche haben hier keinen Platz.“ Schrattenthaler hofft, dass die Rücktritte als klares Signal gegen die zunehmende Verrohung im Umgang miteinander verstanden werden. Er betrachte es als seine Verantwortung gegenüber den Bürgern und allen Bürgermeistern, Gemeindevertretern und Mitarbeitern in den Ämtern und Gemeindestuben.